Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dalheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Rechnungsjahr 2020 sowie Entlastung des Ortsbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö2Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025
• Ö3Friedhof der Ortsgemeinde Dalheim Neue Auftragserteilung über die jährliche Standsicherheitsprüfungen von Grabmalen
• Ö4Ortsgemeinde Dalheim; Bauleitplanung der Stadt Nierstein; Bebauungsplan: Rhein-Selz-Park, II, Rechenzentrum Hier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö5Sachstand Bauhof, Schafstoffbelastung, Containerlösung für Übergang
• Ö6Abrechnung des Vertretungskräfte-Pools 2024; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO
• Ö7Neujahresempfang
• Ö8Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö9Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung von Gemeindestraßen nach § 36 LStrG
• Ö10Mitteilungen
• Ö11Anfragen