Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö11Bericht des Dienststellenleiters der Polizeiinspektion Oppenheim, Herr Frank Zimmermann, zur Kriminalstatistik 2018
• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste
• Ö1.1Beratungs- und Begleitprozess zwecks Erstellung eines kommunalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen; Hier: Beratung und Beschlussfassung
• Ö1.2Beratung und Beschlussfassung über die Rückgabe/den Verkauf der Tablets der Mitglieder des Verbandsgemeinderates
• Ö1.3Unterrichtung zum aktuellen Sachstand zur Sonderprüfung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz durch den Rechnungshof
• Ö1.4Änderung des Gesellschaftervertrages der Rheinhessen Touristik GmbH
• Ö2Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes
• Ö2.1Auftragsvergabe zur Beschaffung eines TLF 4000 für die Freiwillige Feuerwehr
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Neubau Grundschule 'Am Goldbach' in Undenheim a) Freigabe zur Erstellung der Leistungsverzeichnisse für die Gewerke Rohbauarbeiten, Gerüstbauarbeiten, Flachdach- und Dachabdichtungsarbeiten, b) Freigabe des Farb- und Ausstattungskonzeptes nach Vorstellung durch das Architekturbüro Eßmann-Gärtner -Nieper
• Ö3.2Neubau Grundschule 'Am Goldbach' in Undenheim Ermächtigung der Verwaltung zur Freigabe der Ausschreibungen und anschließenden Vergabe der Bauaufträge
• Ö3.3Grundschule Dolgesheim 'Am Gartenfeld'; Umwandlung des Naturrasensportplatz in einen Kunstrasen-Bolzplatz A) Grundsatzbeschluss B) Beauftragung eines Planungsbüros C) Freigabe von Vorerkundungsleistungen D) Freigabe zur Zuschussbeantragung E) Freigabe der Ausschreibung F) Ermächtigung dr Verwaltung für die Beauftragung des Günstigst Bietenden
• Ö3.4Neubau Feuerwehrgerätehaus Dorn-Dürkheim/ Wintersheim mit Bauhof Dorn-Dürkheim Freigabe der Planung und Stellung des Bauantrages
• Ö3.5Neubau Feuerwehrgerätehaus Hahnheim-Selzen Ermächtigung der Verwaltung zur Freigabe der Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen
• Ö3.6Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2020 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, 6. Änderung Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz - Änderung von Gewerbefläche in ein Sondergebiet Feuerwehr in der Gemarkung Oppenheim
• Ö4Umweltangelegenheiten
• Ö4.1Konzept Ökologische Gewässerunterhaltung Grundsatzbeschluss
• Ö4.2Entsorgung von Baggergut aus Regenrückhaltebecken Nr. 1 inklusive Schlammfang und Zulaufgräben Gemarkung Dienheim und Schlammfang Nr. 32 Gemarkung Oppenheim hier: Grundsatzbeschluss und Ermächtigung der Verwaltung
• Ö5Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö5.1Antrag auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der Sportstättenförderung des Landkreises Mainz-Bingen hier: Kunstrasenkleinspielfeld der Grundschule Dolgesheim
• Ö5.2Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö5.3Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 der VG Rhein-Selz Mitteilung über Änderungen in der Haushaltssatzung
• Ö6Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung
• Ö6.1Grundschule Mommenheim: Sanierung Toilettenhäuschen hier: Freigabe der Ausschreibung
• Ö6.2Grundschule Mommenheim: hier: Genehmigung von üpl. Ausgaben für Mehraufwand bei Herstellung des 2. baulichen Rettungsweges
• Ö6.3Grundschule Hahnheim: Erneuerung Fußboden Trakt 2 hier: Vergabe der Aufträge
• Ö6.4Hallenbad Oppenheim; Anträge von SPD- und FWG-Fraktion zu kostenfreiem Eintritt für nichtschulpflichtige Kinder bzw. kostenlose Schwimmkurse
• Ö7Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö7.1Neubau der Grundschule am Goldbach Undenheim Hier: Vereinbarung zur gemeinsamen Schulbibliotheksnutzung durch die Ortsgemeinde und die Grundschule
• Ö7.2Carl-Küstner-Grundschule Guntersblum hier: Grundsatzbeschluss zur Einrichtung einer Ganztagsschule zum Schuljahr 2021/2022
• Ö7.3Mittagsverpflegung an den Grundschulen Ergebnis der Umfrage zur Zufriedenheit
• Ö7.4Mittagsverpflegung an den Grundschulen hier: Beratung und Beschlussfassung zur Änderung des Abrechnungssystems
• Ö7.5Lieferung und Organisation der Mittagsverpflegung in den Grundschulen hier: Freigabe zur Auftragsvergabe durch die Verwaltung
• Ö7.6Personalgestellung in den Betreuenden Grundschulen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Freigabe zur Auftragsvergabe durch die Verwaltung
• Ö7.7Verwendung und Weiterleitung der Integrationsmittel 2019
• Ö7.8IT-Ausstattung der Grundschulen der Verbandsgemeinden Rhein-Selz Freigabe der Auftragsvergabe zur WLAN-Ausleuchtung in der Grundschule Nierstein durch die Verwaltung
• Ö7.9Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Bericht 2018
• Ö8Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan der VG Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2019
• Ö10Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö10.1Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen für die Kanalsanierung in Oppenheim (Teil1) und in Weinolsheim
• Ö10.2Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zur 4. Reinigungsstufe in der Abwasserreinigung
• Ö10.3Jugendpflege der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der pädagogischen Jugendarbeit des Jugendhauses Oppenheim
• Ö10.4Jugendpflege der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der mobilen Kinder- und Jugendarbeit
• Ö10.5Jugendpflege der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der pädagogischen Jugendarbeit der Offenen Jugendarbeit Nierstein
• Ö10.6Vereinbarung mit dem TV Dienheim zur Umsetzung der Inklusion im Rahmen der Betreuenden Grundschule
• Ö10.7Neubau Feuerwehrgerätehaus Ludwigshöhe mit Bürgerhaus Vergabe der Bauleistungen für das Gewerk Außenanlage
• Ö10.8Beschaffung von 4 Microsoft Surface mit Zubehör für die Wehrleitung der VG
• Ö10.9Beschaffung von Dienstfahrzeugen für das Sachgebiet Asyl
• Ö12Mitteilungen
• Ö13Anfragen
• Ö14Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung