Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö1.1Beratung und Beschlussfassung über die 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Hier: Erhöhung des Stundensatzes der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige bei Kostenersatz
• Ö1.2Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Satzungsbeschluss
• Ö1.3Veröffentlichung von Sitzungsniederschriften
• Ö1.4Neubau Hallenbad Rhein-Selz Hier: Weiteres Vorgehen Contracting
• Ö1.5Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung mobiler Schwimmbäder
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö2.1Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö2.2Beschaffung Persönliche Schutzausrüstung 2023
• Ö2.3Erneuerung Schlauchpflegeanlage
• Ö2.4Beschaffung eines hydraulischen Rettungssatzes für das HLF10 Oppenheim
• Ö2.5Gebührenbefreiung Schankerlaubnis für Ortsvereine der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Neubau der Mensa an der Grundschule Undenheim, Grundsatzbeschluss zur Freigabe der Planung und Stellung des Bauantrages
• Ö3.2Schulungsraum Hauptfeuerwache; Verbesserung der Raumakustik, sowie die Anbindung der Medientechnik und die Verbesserung der Raumbelüftung mit Klimatisierung
• Ö3.3Antrag der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 15.12.2022 über die zukunftsfähige, effiziente Gestaltung von funktionalen Neubauprojekten
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö5Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
• Ö5.1Förderprogramm Mini-PV-Anlagen
• Ö5.2Beitritt zum kommunalen Klimaschutzpakt
• Ö5.3Neubau Bootsgarage Guntersblum, Zustimmung zur Beteiligung an dem Mietverhältnis für die Anlegestelle am Rhein bei km 472 bei Guntersblum mit dem Wasser- und Schifffahrtsamt
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö6.1Erneuerung der Küche für die Zubereitung der Mittagsverpflegung Ganztagsschule und betreuende Grundschule Mommenheim
• Ö7Mitteilungen
• Ö8Anfragen