Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Neubau Hallenbad Oppenheim a) Freigabe der Entwurfsplanung einschl. Kostenberechnung nach der Umplanung zur Stellung des Bauantrages sowie zur Fortführung der Planung, wenn der Förderbescheid vorliegt b) Aktualisierung der Beschlussfassung zur Übernahme des Eigenanteils
• Ö2EnergieDienstleistungsGesellschaft EDG Zustimmung zur Änderung des Gesellschaftsvertrages
• Ö3Beteiligung an der EnergieDienstleistungsGesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH Hier: Zustimmung der Gesellschafter zur Gründung der Erneuerbare Energie Projekte Ahrtal GmbH
• Ö4Beteiligung an der EnergieDienstleistungsGesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH Hier: Zustimmung der Gesellschafter zur Gründung der Biomassehof Rheinhessen-Nahe GmbH
• Ö5Starkregenvorsorgekonzept
• Ö6Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Bauleitplanverfahren 1. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Umwandlung einer Sonderbaufläche in eine Gewerbefläche in der Gemarkung Schwabsburg im Bereich des Rhein-Selz Parks); Hier: A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB; B) Beschlussfassung über die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Feststellungsbeschluss); C) Zustimmung der Ortsgemeinden gemäß § 67 Abs. 2 GemO und Vorlage zur Genehmigung gemäß § 6 Abs. 1 BauGB
• Ö7Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 8. Änderung Flächennutzungsplan 2030 für den Bereich des Rhein-Selz-Parks in der Stadt Nierstein.
• Ö8Anschaffung Amt-O-Mat und Abholstation für Dokumente inklusive Containerlösung
• Ö9Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö10Anträge der Fraktionen
• Ö10.1Antrag der CDU-Fraktion zur Durchführung einer Studie "Zukunft Rhein-Selz"
• Ö11Mitteilungen
• Ö11.1Unterhaltung Gewässer III. Ordnung
• Ö11.2KIpKI Wettbewerb Förderanträge
• Ö12Anfragen
• Ö12.1Anfrage der CDU-Fraktion zur Entwicklung des Rhein-Selz-Park Nierstein
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung