Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste
• Ö1.1Wiederholung des Beschlusses zur 3. Änderung der Hauptsatzung
• Ö1.2Beratung und Beschlussfassung zur 5. Änderung der Hauptsatzung
• Ö1.3Abschluss eines Gestattungsvertrages zwecks Überlassung des landeseigenen Deichverteidigungs- / Deichunterhaltungsweges zur Nutzung als Radweg durch die Öffentlichkeit (Reinradweg landseitig entlang des Rheinhauptdeiches)
• Ö1.4Bestätigung eines eingelegten Widerspruchs gegen eine Verfügung der Kommunalaufsicht
• Ö2Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Grundschule Guntersblum: Schulerweiterung; a) Vorstellung der Machbarkeitsstudie b) Grundsatzbeschluss über die umzusetzende Variante 2 b und den zeitlichen Ablauf c) Auftragsvergabe der Architekten- und Ingenieurleistungen auf der Grundlage der HOAI
• Ö3.2Neubau Grundschule 'Am Goldbach' Undenheim; Vergabe/Erweiterung Planungsaufträge in den Leistungsbildern Freianlagen, Gebäude und Bauphysik
• Ö3.3Neubau Feuerwehrgerätehaus Hahnheim-Selzen Vergabe der Architektenleistung nach Durchführung eines Wettbewerbs
• Ö3.4Grundsatzbeschluss zur Ausschreibung der Architektenleistung für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses für die Feuerwehreinheit Guntersblum in der Alsheimer Straße
• Ö3.5Verwaltungsgebäude RONDO der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Beauftragung von Leistungen zur Wirtschaftlichkeitsbetrachtung mit Variantenvergleich / Machbarkeitsstudien in Bezug auf Sanierung oder Neubau
• Ö4Umweltangelegenheiten
• Ö4.1Renaturierung eines Teilabschnittes des Flutgrabens in der Gemarkung Weinolsheim
• Ö4.2Renaturierung Teilbereich Goldbach, Gemarkung Undenheim
• Ö4.3Renaturierung Nordelsheimer Bach Teil II Gemarkung Undenheim
• Ö5Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö5.1Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö5.2Weitere Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2017
• Ö6Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung
• Ö6.1Grundschule Oppenheim hier: Sanierung Altbau
• Ö6.2Grundschule Nierstein, Energetische Sanierung Westbau hier: Vergabe der Planungsleistung nach HOAI
• Ö6.3Sportanlagen der Grundschule Hahnheim-Selzen hier: Zustimmung zur Überbauung einer Teilfläche / Anbau KiTa Hahnheim-Selzen / grundbuchrechtliche Regelung
• Ö7Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö7.1Einrichtung einer Taschengeldbörse Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung des Konzeptes
• Ö7.2Satzung über die Einrichtung eines Seniorenbeirates Hier: Beratung und Beschlussfassung
• Ö7.3Beratung und Beschlussfassung zur Einrichtung der ehrenamtlichen Stelle einer/eines Jugendvertreterin/Jugendvertreters
• Ö7.4Asylangelegenheiten Hier: Übersicht zur Anzahl der Asylbewerber und Asylberechtigten in den Städten und Ortsgemeinden
• Ö8Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö9Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö9.1Anschaffung von Präsenten für die Verbandsgemeinde Rhein-Selz / Verbandsgemeinde Wappenschild
• Ö9.2Neubau Feuerwehrgerätehaus Ludwigshöhe mit Bürgerhaus Ludwigshöhe Vergabe der Bauleistungen für die Gewerke Heizung-, Lüftung-, Sanitärarbeiten und für Elektroarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter
• Ö9.3Verwertung von Baggergut Auftragsvergabe für notwendige Untersuchungen/Analysen
• Ö9.4Beschaffung nach Konzept der persönlichen Schutzausrüstung für Feuerwehrangehörige hier: Beschaffung von Feuerwehrhelmen
• Ö10Bericht des Dienststellenleiters der Polizeiinspektion Oppenheim, Herr Frank Zimmermann, zur Kriminalstatistik 2017
• Ö11Anträge der Fraktionen
• Ö11.1Antrag der FWG-Fraktion: Sachstandsbericht zu den entgangenen Einnahmen aus Nebentätigkeiten von Beigeordneten und Bürgermeister
• Ö12Mitteilungen
• Ö12.1Grobkonzept TSC-Gebäude – Weiterentwicklung
• Ö12.2Bericht über das 1. Tourismusnetzwerk Rhein-Selz
• Ö13Anfragen
• Ö14Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung