Sitzung des Ortsbeirates Schwabsburg

Datum

Dienstag, 27. September 2022

Uhrzeit

19:00 - 21:00 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Bürgerhaus Schwabsburg

Laidlebstraße 20, 55283 Nierstein

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Verpflichtung eines Ortsbeiratsmitgliedes gemäß § 75 GemO
  • Ö3Energiesparnotwendigkeiten, Maßnahmen, Appell an die Bürgerschaft
  • Ö4Beratung und Beschlussfassung zum Beitrittsbeschluss der Haushaltsgenehmigung für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt Nierstein
  • Ö5Glasfaserausbau, Stand der Dinge
  • Ö6Baurechtliche Möglichkeiten in der Gemarkung Schwabsburg
  • Ö7Heckenrückschnitt
  • Ö8Straßenbeleuchtung Wartung- und Unterhaltungsvertrag - Verlängerung bis Ende 2023 - Ausschreibung neuer Vertrag
  • Ö9Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik - Zustimmung zur Ausschreibung Umrüstung Bogenleuchten
  • Ö9.1Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
  • Ö10Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
  • Ö10.1Nierstein; OT Schwabsburg; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Backhausstraße; Flur 20, Flurstück 462/1, 462/2, 462/3 Bauvoranfrage, Neubau Mehrfamilienhaus mit 6 WE, Nutzungsänderung Bestandsgebäude in Wohnen
  • Ö11Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
  • Ö11.1Nierstein; OT Schwabsburg; Bauantrag; Beteiligung Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Im Leimen; Flur 16, Flurstück 254 Drei Abweichungsanträge zur Dachgestaltung
  • Ö11.2Beauftragung Regelung Gebäudeautomation Bürgerhaus Schwabsburg
  • Ö12Mitteilungen
  • Ö13Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung