Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste
• Ö1.1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO
• Ö1.2Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö1.3Beratung und Beschlussfassung über die 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö1.4Rheinhessen Touristik - Satzungsänderung und Beitragsordnung
• Ö1.5Wettbewerb 'Tourismus mit Profil'
• Ö1.6Wandermarathon 2019
• Ö1.7Gewerbeschau Östliches Rheinhessen
• Ö1.8Beratung und Beschlussfassung über den Dienstwagenfuhrpark der Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Selz
• Ö1.9Ferienprogramm 2018 - Rückblick und Vorschau
• Ö1.10Sonderprüfung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz und der Stadt Oppenheim Stellungnahme der Verwaltung vom 14.08.2018
• Ö2Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes
• Ö2.1Grundsatzbeschluss zum Bau einer Bootsgarage für die Einheit Oppenheim
• Ö2.2Grundsatzbeschluss zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF 10) für die Einheit Nierstein
• Ö2.3Grundsatzbeschluss zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF 10) für die Einheit Undenheim
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Neubau Grundschule Undenheim Vergabe der Architektenleistung für die Leistungsphasen 1-2, Planung der Mensa, an das Architekturbüro Eßmann-Gärtner -Nieper
• Ö3.2Neubau Feuerwehrgerätehaus Ludwigshöhe mit Bürgerhaus Ludwigshöhe Vergabe der Bauleistungen für die Gewerke Putz- und Malerarbeiten, Estricharbeiten, Trockenbauarbeiten, Fliesenarbeiten, Bodenbelagsarbeiten, Einbau Rolltore an den wirtschaftlichsten Bieter
• Ö3.3Regionaler Raumordnungsplan Rheinhessen-Nahe (ROP 2014); Zweite Teilfortschreibung des ROP 2014 für das Kapitel Siedlungsentwicklung und –struktur sowie für das Kapitel Rohstoffsicherung, hier Ziele 92 und 93 in der Fassung der Teilfortschreibung vom 20.06.2016; Anhörungs- und Beteiligungsverfahren gemäß Beschlussfassung der Regionalvertretung vom 18. Juni 2018 über die Anhörung zum Planentwurf (§ 10 Abs. 1) des Landesplanungsgesetzes (LPlG)
• Ö3.4Einzelhandelskonzept der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Beratung und Beschlussfassung
• Ö4Umweltangelegenheiten
• Ö4.1Sachstandsbericht zum Klimaschutzkonzept
• Ö4.2Umsetzung der Umgebungsrichtlinie Kenntnisnahme, Offenlage und Beteiligung der Öffenlichkeit des Lärmaktionsplanes
• Ö4.3Fluglärm; Stellungnahme zum Entwurf eines Berichtes der Bundesregierung zur Evaluierung des Fluglärmschutzgesetzes
• Ö5Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö5.1Beteiligungsbericht gem. § 90 Abs. 2 GemO EnergieDienstleistungsGesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH (EDG) für das Geschäftsjahr 2017
• Ö5.2Verzicht über die Ausübung des Vorkaufsrechts an Geschäftsanteilen der Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH
• Ö6Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung
• Ö6.1Machbarkeitsstudie Hallenbadangebot Rhein-Selz - Untersuchung/Beurteilung der Entwicklungsszenarien unter Betrachtung der Ausgangslage und möglicher Zukunftsvarianten; hier: Vorstellung der Studie - Stand 20.08.2018
• Ö6.2Hallenbad Oppenheim- Sanierungsplanung hier: Vorstellung und Freigabe der Ausführungsplanung
• Ö6.3Hallenbad Oppenheim; Sicherheitsrelevante Maßnahmen Elektrotechnik hier: Freigabe der Ausführung
• Ö6.4Bildung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung der weiteren Entwicklung und Sanierung des Hallenbades der Verbandsgemeinde
• Ö6.5Hallenbad Oppenheim; Projektaufruf 2018 - Bundesprogramm 'Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur'; hier: Beschlussfassung zur Erbringung der Eigenleistung
• Ö6.6Hallenbad der VG Rhein-Selz, Oppenheim; hier: Ausschreibung der Betriebsführung
• Ö6.7Grundschule Hahnheim, Erneuerung Fussboden Trakt 2 hier: zusätzlich Erneuerung der Heizkörper und Heizleitungen sowie Entwässerungsleitungen
• Ö6.8Grundschule Oppenheim hier: Sanierung Altbau
• Ö7Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö7.1Asylangelegenheiten Hier: Übersicht zur Anzahl der Asylbewerber und Asylberechtigten in den Städten und Ortsgemeinden
• Ö7.2IT-Ausstattung in den Grundschulen der Verbandsgemeinde hier: Vergabe der Arbeiten in der Grundschule Oppenheim an die Firma EDV-Service Kafitz
• Ö8Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö91. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 1.1. Prüfung des Jahresabschlusses der VG Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2016 1.2 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 1.3 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung
• Ö10Datenschutz in der Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Selz; Sachstandsbericht
• Ö11Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö11.1Neuanschaffung von 27' Monitoren
• Ö11.2Einführung einer Alarmierungssoftware in der Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Selz
• Ö11.3Abschluss einer Überlassungsvereinbarung für eine Radreparaturstation am Selztalradweg in Köngernheim
• Ö11.4Ersatzbeschaffung von Trockenschwimmanzügen für die Einheit Oppenheim
• Ö11.5Ersatzbeschaffung von Rettungswesten für die Einheiten Dienheim und Oppenheim
• Ö11.6Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Uelversheim/ Weinolsheim Vergabe der Bauleistungen für das Gewerk Elektroarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter
• Ö11.7Beschaffung von Feuerwehrschränken für die Einheit Hillesheim
• Ö11.8Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur gemeinsamen Vergabe von Maßnahmen zwischen Stadt/Ortsgemeinde und Abwasserwerk und Neufassung des Beschlusses
• Ö11.9Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen für die Sanierung von Hausanschlüssen in der Wormser Straße 3. BA in Oppenheim
• Ö11.10Kanalisationsvereinbarung für das Bauvorhaben 'Wintersheimer Straße 7' in Eimsheim
• Ö12Mitteilungen
• Ö12.1Unterrichtung über den Abrechnungsstand der abgeschlossenen großen Baumaßnahmen an der Grundschule Oppenheim
• Ö13Anfragen
• Ö13.1Beantwortung der Anfrage der Fraktionen FWG, Grüne, BL, FDP und ULG vom 22.08.2018
• Ö14Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung