Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö2.1Einführung eines Qualitätsmanagementsystems gemäß DIN EN ISO 9001:2015 in der Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Selz
• Ö2.2Optimierung des TSC-Prozesses Rhein-Selz in Bezug auf die Aufgaben-, Organisations- und Zuständigkeitsstruktur zu einer Wettbewerbsfähigen Tourismusorganisation (WTO)
• Ö2.3Bezugsgelderhöhung "Rhein-Selz Aktuell"
• Ö3Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen
• Ö4Angelegenheiten Bauen und Umwelt
• Ö4.1Neubau Feuerwehrgerätehaus Guntersblum, Freigabe der Planung
• Ö4.2Errichten einer Tankstelle für HVO-Diesel am Standort Feuerwehrgerätehaus Oppenheim, Vergabe der Planungsleistungen
• Ö4.3Grundschule Guntersblum: Schulerweiterung mit Mensa und Umbauten im Bestand sowie Schulhofsanierung; Unterrichtung über den Sachstand und die aktuelle Planung zur Vervollständigung des Bauantrages sowie zur Ausschreibung der Bauleistungen
• Ö4.4Kommunale Wärmeplanung / Vergabe an externen Dienstleister
• Ö5Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste
• Ö5.1Anpassung Mittagsverpflegung; Vereinheitlichung der Essenpreise
• Ö5.2Grundschule Nierstein hier: Verleihung eines Schulnamens
• Ö5.3Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Satzung der Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö5.4Schulanfänger-Statistik, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschulen Hier: aktuelle Zahlen
• Ö5.5Schulbuchausleihe Hier: Teilnehmerzahlen
• Ö5.6Mobiles Ersthelfer-System
• Ö5.7Beschaffung der Beladung für die beauftragten Hilfeleistungslöschfahrzeuge Nierstein und Undenheim
• Ö6Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö6.1Auftragserteilung für Digitale Unterweisungen
• Ö6.2Bürgerbusverein Rhein-Selz Kostenbeteiligung
• Ö6.3Kooperation mit der Tourismusgruppe der Kultur- und Weinbotschafter Rheinhessen e.V. bzgl. der Begleitung von Bus- und Weintouren; Vorstellung der Kooperationsmodelle
• Ö6.4Grundschule Nierstein, Ernst-Ludwig-Straße 22, 55278 Nierstein Austausch von Fallschutzmaterial, zertifizierte Holzhackschnitzel auf zwei Spielflächen im Schulhof
• Ö6.5Grundschule Dolgesheim, Gartenfeldstraße 17, 55278 Dolgesheim Einbau eines neuen Spielgerätes und der darunterliegenden Fallschutzfläche
• Ö6.6Grundschule Oppenheim, Krämerstraße 38, 55276 Oppenheim Montage eines Sonnensegels im Schulhof
• Ö6.7Schöpfwerk Guntersblum - Pumpenwartung - Beauftragung Generalüberholung Pumpen
• Ö6.8Feuerwehrgerätehaus Mommenheim: Erneuerung einer Pflasterfläche im Übungshof incl. Unterbau und Kastenrinne.
• Ö6.9Personalangelegenheiten Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergütung der Honorarkräfte nach Wegfall der VKA-Richtlinie
• Ö6.10Hausordnungen der Grundschulen hier: Herstellung des Benehmens mit dem Schulträger
• Ö6.11IT-Ausstattung in den Grundschulen der Verbandsgemeinde hier: Hosting von Edoo.sys
• Ö6.12Freigabe für Überplanmäßige Ausgaben zur Fahrzeugunterhaltung
• Ö7Mitteilungen
• Ö8Anfragen
• Ö8.1Anfrage der CDU-Fraktion zum Stand der Jahresabschlüsse
• Ö8.2Anfrage der CDU-Fraktion zum Stand der Haushaltsaufstellungen für das Jahr 2025
• Ö8.3Anfrage der CDU-Fraktion zu den Kosten des CSD
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung