Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Dienstleistungsvertrag für ein 'Kommunales Projektbüro OZG' mit der KommWis GmbH
• Ö2Internetauftritt der Verbandsgemeinde - Update und Neugestaltung
• Ö3Ergänzungswahlen Ausschüsse des Verbandsgemeinderates und Verbandsversammlung AZV Mommenheim
• Ö4Beratung und Beschlussfassung zur Anschaffung von Dienstfahrzeugen in 2021 Hier: Ermächtigung des Bürgermeisters
• Ö5Umsetzung Radtouristischer Entwicklungsplan Rheinhessen; Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Beteiligungsfinanzierung der VG Rhein-Selz an den Folgekosten
• Ö6Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan 2020 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, 9. Änderung; Teiländerung in der Gemarkung Mommenheim A: Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB B: Feststellungsbeschluss
• Ö7Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2030; Sachlicher Teilflächennutzungsplan 'Windenergie'
• Ö8Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö9Unterhaltungsarbeiten an den Gewässern III. Ordnung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Beratung und Beschlussfassung mit der Ermächtigung der Verwaltung zur Ausschreibung und Auftragsvergabe
• Ö10Personalangelegenheiten Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergütung der Honorarkräfte nach Wegfall der VKA-Richtlinie
• Ö11Kommunaler Aktionsplan 'Inklusion' zur Umsetzung der UN-Behinderten-Rechts- Konvention (UN-BRK) für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Rhein-Selz; Hier: Beratung und Beschlussfassung
• Ö12Jahresabschluss des Abwasserwerkes Rhein-Selz für das Wirtschaftsjahr 2019
• Ö13Vertretungskräfte-Pool; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 100 GemO
• Ö14Informationen
• Ö14.1Vergabe der Stromlieferung für die Liegenschaften der VG Rhein-Selz
• Ö14.2Betreuende Grundschule Dienheim hier: Auflösungsvertrag mit dem TV Dienheim Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der Sitzung