Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Bericht des Beirates für Seniorinnen und Senioren
• Ö3Ergebnisvorstellung Workshop "Gut leben im Alter in Oppenheim"
• Ö4Wahl eines/einer Beauftragten für Wirtschaftsförderung und Förderanträge
• Ö5Ergänzungswahl zum Beirat für Menschen mit Behinderungen
• Ö6FNP Rhein-Selz; 8. Änderung
• Ö7Stadt Oppenheim; Bauleitplanung der Stadt Nierstein; Bebauungsplan: Rhein-Selz-Park, II, Rechenzentrum Frist: 06.12.2024 Hier: Beteiligung der Stadt, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö8Stadt Oppenheim - Programm "Aktive Stadt - Lebendige Zentren"; hier: Geringfügige Erweiterung des bestehenden Sanierungsgebietes
• Ö9Fuhrpark Bauhof, Freigabe Ausschreibung Ersatzfahrzeuge
• Ö10Anbau KiTa Gänsaugraben, Wärmeversorgung
• Ö11Forstliche Betriebsplanung im Stadtwald Oppenheim / Fortschreibung der mittelfristigen Betriebsplanung
• Ö12Carsharing
• Ö13Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö13.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Burgstraße, Flur 1, Flurstück 565/1 Ausbesserung und teilweise Neueindeckung des Daches eines Wohnhauses
• Ö14Anträge der Fraktionen
• Ö14.1Antrag der AL-Fraktion zu Info-Schildern an ehemaligen Geschäftsstandorten
• Ö15Mitteilungen
• Ö16Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung