Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Landwirtschaft und Umwelt, des Haupt- und Finanzausschusses, des Ausschusses für Liegenschaften u

Tagesordnungspunkte

• Ö1Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag mobile Jugendarbeit mittleres Selztal
• Ö2Wahl Trägervertreter für den Kita-Beirates
• Ö3Parkplätze Oppenheimer Straße / Gaustraße hier: Beratung über die Vorgehensweise zur Vermietung
• Ö4Glasfaserausbau in Köngernheim
• Ö5Kommunales Hochwasserschutzkonzept
• Ö6Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit nach Baumkontrolle
• Ö7Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö7.1Köngernheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Tränkgasse, Flur 7, Flurstück 164/3 Erweiterung und Anbau an das Einfamilienhaus und Bau einer Garage
• Ö8Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö9Beiträge Unfallkasse Rheinland-Pfalz; Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben gem. § 100 GemO
• Ö10Brücke Judenpfad - Auftragsvergabe Prüfstatik
• Ö11Mitteilungen
• Ö12Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung