Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dorn-Dürkheim

Gremium

Gemeinderat Dorn-Dürkheim

Datum

Dienstag, 28. Februar 2023

Uhrzeit

19:00 - 20:45 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Gemeindezentrum Dorn-Dürkheim

Bahnhofstraße 38, 67585 Dorn-Dürkheim

Dateien

Bekanntmachung11 KBBekanntmachung_Offenlage_Ratsmitglieder27 KBBekanntmachung_Offenlage109 KBoeffentliches Protokoll260 KB

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Dorn-Dürkheim für das Haushaltsjahr 2023
  • Ö2Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
  • Ö3Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Beschlussfassung
  • Ö4Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
  • Ö4.1Dorn-Dürkheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Außenbereich; Flur 2, Flurstück 84 Errichtung eine Funkübertragungsstelle/Funkmast mit 45 Meter Höhe
  • Ö5Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung einer Gemeindestraße
  • Ö6Sachstandsbericht NBG Odernheimer Weg
  • Ö7Kita 'Löwenzahn' Dorn-Dürkheim hier: Umsetzung Mängelbeseitigung infolge der Gefahrenverhütungsschau Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö8Mitteilungen
  • Ö9Anfragen
  • Ö10Einwohnerfragestunde
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung