Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö1.1Ausschreibung 'Anmietung und Wartung (einschließlich Full Service) von digitalen Druck-/Kopiergeräten' Freigabe der Vergabeunterlagen und Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe
• Ö1.2Abwasserzweckverband Mommenheim; Beratung und Beschlussfassung über einen Wahlvorschlag zur Wahl von Vertretern für den Abwasserzweckverband Mommenheim durch die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwasserentsorgung Rheinhessen
• Ö1.3Einrichtung und Wahl der Mitglieder eines Arbeitskreises Digitalisierung
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö2.1Ersatzbeschaffung DLK 23/12
• Ö3Angelegenheiten der Baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Neubau Feuerwehrgerätehaus Oppenheim, a) Stand der Vergabe der Planungsleistungen b) Freigabe der Planung
• Ö3.2Neubau Feuerwehrgerätehaus Dorn-Dürkheim, Stand der Vergaben/ Kosten, Terminplanung
• Ö3.3Neubau Mensa Grundschule Undenheim, Stand der Vergabe der Planungsleistungen
• Ö3.4Neubau Grundschule am 'Goldbach' in Undenheim, Außenanlagen, Vergabe der Planungsleistung Elektro, Vergabe der Arbeiten an den Außenanlagen.
• Ö3.5Neubau der Grundschule am Goldbach, Stand der Gesamtkosten und Vergaben
• Ö3.6Grundschule Guntersblum: Schulerweiterung mit Mensa und Umbauten im Bestand sowie Schulhofsanierung; Auftragsvergabe der Architektenleistungen Leistungsphasen 5-9
• Ö3.7TGA Planungsleistungen für die Nachrüstung dezentraler Raumluftgeräte an Schulen der VG Rhein-Selz
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö4.1Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 Haushaltsverfügung der Kommunalaufsicht vom 15.03.2022
• Ö5Angelegenheiten der Zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
• Ö5.1Carl-Küstner-Grundschule Guntersblum; Verlängerung des Wärmeversorgungsvertrages mit der EWR AG, Worms
• Ö5.2Teilnahme Stadtradeln 2022
• Ö5.3Hochwasser- und Starkregenschutzkonzept A: Übernahme der Projektkoordinierung und der Honorarkosten B: Zustimmung zum Ausschreibungskonzept C: Ermächtigung der Verwaltung zur Durchführung einer Ausschreibung D: Ermächtigung der Verwaltung zur Beauftragung des wirtschaftlich Günstigsten
• Ö5.3.1Hochwasser- und Starkregenschutzkonzept
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö6.1Erstellung eines Schulentwicklungsplanes hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe ein geeignetes Büro
• Ö6.2Schulanfänger-Statistik, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschulen Hier: Aktuelle Zahlen
• Ö6.3Verwendung der Integrationsmittel
• Ö6.4Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung für den Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung
• Ö7Anträge der Fraktionen aus dem Verbandsgemeinderat
• Ö7.1Antrag der SPD-Fraktion; Errichtung mobiler Schwimmbäder
• Ö7.2Antrag der SPD-Fraktion zum Ausbau der Windenergie in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö8Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö8.1Grundschule Nierstein, Erneuerung der Gewerbespülmaschine inklusive Enthärtungsanlage in der Mensa Küche
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung