Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO
• Ö3Forstwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2018
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017
• Ö5Vorstellung Sanierung Gautor durch die Sanierungsbeauftragte
• Ö6Vergabe von Möblierung für den Amtsgerichtsplatz
• Ö7Bebauungsplan “Kette-Saar, 9. Änderung' Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
• Ö8Beauftragung des Büros LOP mit der Fortführung des Bauleitplanverfahrens 'Krämereck-Süd, Teil 4'
• Ö9Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Absatz 3 Satz 5 GemO
• Ö10Unterrichtung des Stadtrates über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö10.1Jugendhaus Oppenheim hier: Auftragsvergabe Landschaftsgärtner Erneuerung Palisaden
• Ö10.2Ausrichtung eines Seniorennachmittags am Sonntag des Weinfestes Hier: Bereitstellung von Haushaltsmittel in Höhe von 1.200,00 € für das Haushaltsjahr 2018
• Ö10.3Buswartestellen Friedrich-Ebert-Straße
• Ö11Grundstücksangelegenheiten; Tourismus-Service-Center Abschluss eines Erbbaupachtvertrages mit der VG Rhein-Selz
• Ö12Grundstücksangelegenheiten Verlängerung des Pachtvertrages Tiergarten Oppenheim - Im Kläuerchen
• Ö13Unterrichtung des Stadtrates über die Aussetzung eines Beschlusses durch den Stadtbürgermeister Bestätigung der Aussetzung durch den Stadtrat
• Ö14Mitteilung über eine Eilentscheidung gem. § 48 GemO
• Ö15Bauanträge und Bauvoranfragen
• Ö16Mitteilungen
• Ö17Anfragen
• Ö18Antrag der SPD-Fraktion; hier: Mehr Stadtgrün in der Altstadt
• Ö19Antrag der AL-Fraktion; hier: Beschilderungen im Neubaugebiet Krämereck-Süd
• Ö20Antrag der AL-Fraktion; hier: Dringlichkeitsantrag auf Vorlage des vom Landesrechnungshof erstellten Entwurfs des Abschlussberichtes zur Sonderprüfung der Stadt Oppenheim und der Verbandsgemeinde Rhein-Selz vom 29. September 2017 gem. § 33 der Gemeindeordnung
• Ö21Antrag der CDU auf Vorlage des Entwurfs des Abschlussberichts des Landesrechnungshofes
• Ö22Stadt Oppenheim, Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier: Ausweisung der Straßen Ernst-Delorme-Straße, Calpe-Straße, Norbert-Becher-Straße, Baumschulweg (Teilstück) und Johann-Paulsackel-Straße als verkehrsberuhigter Bereich
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung