Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö4Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Am Fäulingsbrunnen-Süd, 1. Änderung"; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen und anschließenden erneuten beschränkten Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö2Neubau einer zweiten Kindertagesstätte Roßberg-West in Nierstein; a) Freigabe der Planung und der Kosten zur Stellung des Bauantrages, des Zuschussantrages sowie zur Ausschreibung der Bauleistungen b) Verpflichtung zur Bereitstellung der übrigen Haushaltsmittel in den Haushalten 2025 ff. c) Ermächtigung des Verwaltung zur abschließenden Auftragsvergabe der Bauleistungen.
• Ö3Abstufungsvereinbarung der K45 zwischen Nierstein und Schwabsburg sowie Vereinbarung zur unterlassenen Unterhaltung im Zuge der K 45 -Höhe Marktplatz -
• Ö5Stadt Nierstein; Bebauungsplanverfahren "Ober dem Langen Rech, 6. Änderung" Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö6Ermächtigung zur Auftragsvergabe der Gehwegsanierung (Austausch der Oberfläche, Asphalt gegen Pflaster) im Rahmen der Glasfaserverlegung, Nierstein
• Ö7Stadt Nierstein, Vollzug der Straßenverkehrsordnung; hier: Einrichtung eines Verkehrsberuhigten Bereiches am Marktplatz
• Ö8Stadtsanierung Nierstein - Förderprogramm "Wachstum und nachhaltige Entwicklung"; hier: Ausbau Bachgasse, Fäulingsbrunnen, Häfnergasse und Neue Schmiedgasse
• Ö9Stadt Nierstein, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Einleitung der 8. Änderung des Flächennutzungsplan 2030 für den Bereich des Rhein-Selz-Parks in der Stadt Nierstein.
• Ö10Anschaffung eines Festplatzverteilers
• Ö11Anfrage CDU - Fraktion
• Ö12Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö12.1Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bildstockhohl/Ernst-Ludwig-Straße; Flur 1, Flurstücke 1074-1079 Errichtung Mehrfamilienhaus mit 8 Wohneinheiten
• Ö12.2Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: An der Bergkirche; Flur 3, Flurstück 157 Nutzungsänderung von Büro- und Veranstaltungsraum in Wohnen
• Ö12.3Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Oberdorfstraße; Flur 1, Flurstück 1261/5 Errichtung Einfamilienhaus in zweiter Reihe
• Ö13Mitteilungen
• Ö14Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung