Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Erschließung Krämereck Süd; Beratung und Beschlussfassung über die Auszahlung von Erschließungskosten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö2Bühnenüberdachung auf dem Marktplatz Oppenheim; Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe
• Ö3Ausbau 'Zolltorplatz' - Vergabe eines Planungsauftrages
• Ö4Festwiese (Gebührenerhebung Parken)
• Ö5Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö6Ergänzungswahlen zum Beirat für Seniorinnen und Senioren
• Ö7Jugendförderung 2020/2021
• Ö8Widmung einer stadteigenen Fläche 'Am Strandbad'
• Ö9Kita Gänsaugraben Oppenheim, hier: Kauf und Montage einer neuen Doppelschaukel
• Ö10Oppenheim Kita Herrnweiher, hier: Erneuerung der restlichen Bodenbeläge
• Ö11Radwegeausbau und -förderung für touristische Verkehre in der VG Rhein-Selz; Beratung und Beschlussfassung bzgl. des Abschlusses einer Ausbauvereinbarung und der Aufgabenübertragung auf die VG Rhein-Selz
• Ö12Einrichtung Touristinformation Merianstraße 2A Außerplanmäßige Ausgabe
• Ö12.aZusatzkosten Merianstraße 2a
• Ö13Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter des ehrenamtlichen Stadtbürgermeister und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2020
• Ö14Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö14.1Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Wattengraben 20, Flur 7, Flurstück 359/2 Bauvoranfrage zur Erweiterung der gewerblichen Halle um eine Wohneinheit auf Stelzen und mit Außentreppe
• Ö15Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö15.1Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Straße 40, Flurstück 376 Nachtrag zum Bauantrag Sanierung eines Einfamilienhaus
• Ö15.2Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: An der Festwiese 3, Flur 11, Flurstück 87 Nachtrag/ Tektur -Umbau und Erweiterung des Wohnhauses mit einem Gartenpavillon
• Ö15.3Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Straße 102, Flur 2, Flurstück 225 Umnutzung einer Dachloggia zu Wohnraum, Errichtung einer Dachgaube, Fassadenanstrich
• Ö15.4Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Straße 61a, Flur 6, Flurstück 172/2, 172/6,172/8 Umnutzung einer Gewerbeeinheit in zwei Wohnungen
• Ö15.5Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Emondsstraße 1, Flur 10, Flurstück 20,21 Zwerchhaus/ Ausbau eines Einfamilienhaus
• Ö15.6Oppenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Givry-Allee 16, Flur 9, Flurstück 471 Erweiterung Wohnhaus mit einem Wintergarten, Solaranlage und Befreiung über die Abstandsflächen
• Ö16Fuhrpark Bauhof Oppenheim; Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges Hier: Beschlussfassung und Ermächtigung des Stadtbürgermeisters Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö17Anträge der Fraktionen aus dem Stadtrat
• Ö17.1Antrag der AL-Fraktion; Bestandsaufnahme, Gesamtbewertung und Entwicklungskonzept städtischer Spielstätten
• Ö17.2Antrag der AL-Fraktion; Änderung der Geschäftsordnung zu § 1a Abs.2 (Ältestenrat)
• Ö17.3Antrag der CDU-Fraktion; Patenschaften für Grünflächen
• Ö17.4Antrag der WfO-Fraktion; Nutzungskonzept Welschdorfgarten
• Ö18Informationen
• Ö19Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung