Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö1.aAntrag SPD Ausschankgenehmigungen
• Ö1.bRheinfähre
• Ö2Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö3Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Grundsatzbeschluss
• Ö4Ermächtigung zur Auftragsvergabe der Gehwegsanierung im Rahmen der Glasfaserverlegung in Schwabsburg
• Ö5RheinTerrassenWeg: Einmaliger Kostenanteil für infrastrukturelle Maßnahmen in 2023 Hier: Beratung und Beschlussfassung
• Ö6Neubau einer zweigruppigen Kindertagesstätte in Nierstein: Ermächtigung der Verwaltung zur abschließenden Auftragsvergabe der Architekten- und Ingenieurleistungen zum Abschluss der VgV-Verfahren
• Ö7Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö8Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Beschlussfassung
• Ö9Fortführung der Baumkontrollen - Beschlussfassung zur Vergabe
• Ö10Arbeitskreis 'städtebauliche Entwicklung' Räumliche Engpässe in der Grundschule Nierstein
• Ö11Anträge der Fraktionen
• Ö11.1Antrag der FDP-Fraktion Einführung der digitalen Verwaltungssoftware 'kitaplus' in den Kitas der Stadt Nierstein
• Ö11.2Antrag der SPD-Fraktion Straßenausbau BGS-Konzept
• Ö11.3Antrag der SPD-Fraktion Nutzung Gemarkung durch mobilitätseingeschränkte Personen
• Ö11.4Antrag der SPD-Fraktion Beitritt Initiative Lebenswerte Städte
• Ö11.5Antrag der SPD-Fraktion Solarflächen schaffen
• Ö12Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö12.1Nierstein; Bauantrag (Nutzungsänderung); Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Pestalozzistaße; Flur 15, Flurstück 265/7 Nutzungsänderung einer ehemaligen Bäckerei, Schneiderei und Postfiliale in einen 'Dönerladen'
• Ö12.2Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Daubausstraße; Flur 15, Flurstück 501 Aufstockung Dachgeschoss und Anbau an Bestandsgebäude
• Ö12.3Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Straße; Flur 3, Flurstück 53/7, 54/2, 54/6 Umbau Weingut (Abriss Anbau im Bestand und Neubau eines Anbaus mit Balkon)
• Ö12.4Nierstein-Schwabsburg; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Hauptstraße; Flur 20, Flurstück 22 Aufstockung durch Anbau
• Ö12.5Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Roßbergstraße; Flur 15, Flurstück 67/6 Errichtung eines Wohnhauses mit 3 Wohneinheiten
• Ö12.6Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Ostergärten; Flur 15, Flurstück 17/4 Errichtung eines Stellplatzes
• Ö12.7Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bleichstraße; Flur 1, Flurstück 930/6 Nutzungsänderung Schlosserei in Imbiss mit Fassadenänderung und Errichtung Werbeanlage
• Ö12.8Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Paterberg; Flur 20, Flurstücke 410, 411, 412 Abweichungs-/Befreiungsantrag zu bauplanungsrechtlichen Festsetzungen
• Ö13Mitteilungen
• Ö14Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung