Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - Entscheidung Umrüstart dekorative Leuchten - Entscheidung Umrüstung Leuchten Bahnhofsplatz
• Ö1.1Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED-Technik - Bildung eines Gremiums zur abschließenden Bemusterung der Pilzleuchten
• Ö1.2Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik - Aufteilung Umrüstung auf 2023 und 2024 - Bauprogamm
• Ö1.3Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik - Bewertungsmatrix zur Bewertung der Angebote in Hinblick auf die Ausschreibung der Straßenbeleuchtungsumrüstung
• Ö2Stadt Oppenheim; Förderprogramm 'Innenstadt-Impulse'; hier: Grundsatzbeschluss und Antragstellung
• Ö4Jugendhaus Oppenheim: Beauftragung Estrich- und Bodenbelagsarbeiten
• Ö5Sicherheitsdienst für Strandbadbesucher
• Ö6RheinTerrassenWeg: Einmaliger Kostenanteil für infrastrukturelle Maßnahmen in 2023 Hier: Beratung und Beschlussfassung
• Ö7Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Grundsatzbeschluss
• Ö8Mitteilungen
• Ö9Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung