Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hahnheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Verpflichtung von Ratsmitgliedern gemäß § 30 Abs. 2 GemO
• Ö3Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö4Unterrichtung des Gemeinderates über die Haushaltsverfügung des Haushaltsjahres 2022 der Ortsgemeinde
• Ö5Kostensteigerung beim Bezug von Erdgas für gemeindliche Einrichtungen; hier: Zustimmung zu üpl. Ausgaben im lfd. HH-Jahr
• Ö6Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Am Selzer Weg' A) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch B bis D) Auftragsvergabe von Planungsleistungen Bebauungsplan und Gutachten
• Ö7Gewerbegebiet 'Am Selzer Weg' hier: Abschluss eines Maßnahmenträgervertrages
• Ö8Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Bebauungs- und Grünordnungsplan, 2. Abschnitt Hahnheim-Süd, 3. Änderung und Ergänzung'; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö9Ortsgemeinde Hahnheim; Bebauungsplan 'Hauptstraße-Ost, 1. Änderung'; Hier: Billigung des Planentwurfes und Auslegungsbeschluss
• Ö10Radtouristisches Wegeausbaukonzept; Projekttrasse 'elztalradweg' - Gemarkungsabschnitt Hahnheim hier: Vorstellung und Zustimmung zum Ausführungs-, ökologischen Ausgleichs- und Finanzierungskonzept
• Ö11Wirtschaftswegeausbau entlang des 'Hundert-Morgen-Grabens' hier: Grundsatzbeschluss und Zustimmung zum Ausführungs,- ökologischen Ausgleichs- und Finanzierungskonzept
• Ö12Anschaffung eines Mulchers
• Ö13Ersatzbeschaffung eines Laubsaugers
• Ö14Beauftragung zur Lieferung und Montage IP-Videosprechanlage Kita Wingertswichtel
• Ö15Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö15.1Hahnheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wahlheimer Hof, Flur 6, Flurstück 235/1, 233/2, 239, 115, 116/1 Tektur zum Neubau eines Wohnhauses und Bau eines Weinsensorikum
• Ö16Anträge der Fraktionen
• Ö16.1Antrag der WGH-Fraktion; Beauftragung eines Raumakustikers zur schalltechnischen Untersuchung der Raumakustik der Gemeindehalle
• Ö16.2Antrag der WGH-Fraktion; Aufstellung einer Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze
• Ö16.3Antrag der WGH-Fraktionen; Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO) - Ausweisung der Straßen 'Am Köngernheimer Weg', 'Wilhelm-Westphal-Straße', 'Varaljastraße', 'Lehrer-Weick-Straße' und 'Im Kleegarten' als verkehrsberuhigten Bereich
• Ö16.4Antrag der WGH-Fraktion; Festsetzung für klimaneutrale Neubaugebiete in zukünftigen Bebauungspläne
• Ö16.5Antrag der WGH-Fraktion; Einhaltung der Feldwegesatzung der OG Hahnheim durchsetzen
• Ö16.6Antrag der SPD-Fraktion; Bürgersteig vor der Kindertagesstätte und der Grundschulen in der Straße 'Zum Sportplatz'
• Ö16.7Antrag der SPD-Fraktion; 'Rast-Häuschen' für Radfahrer und Wanderer
• Ö17Mitteilungen
• Ö18Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung