Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Uelversheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
• Ö4Anpassung der Hundesteuersatzung
• Ö5Ausübung des Wahlrecht gemäß § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz
• Ö6Auftragserteilung für das Abräumen der Grabstätten, Abteilung B, Reihe 1-10 rechts und links des Weg, auf dem Friedhof Uelversheim
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Planung und Festlegungen für die Rasengräber in der Abt. D
• Ö8Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren
• Ö92. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung
• Ö10Beratung und Beschlussfassung zur Zweckvereinbarung mit Ortsgemeinde Eimsheim für Nutzung der Kindertagesstätte
• Ö11Ehrenamtsförderung
• Ö12Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017/2018 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö132. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Rhein-Selz Hier: Zustimmung gem. § 67 Abs. 2 GemO
• Ö14Dritte Teilfortschreibung des LEP IV Stellungnahme im Rahmen des Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
• Ö15Projekt ?Breitbandausbau im Landkreis Mainz-Bingen?; Zuständigkeitsübertragung auf die Verbandsgemeinde gemäß § 67 Abs. 5 GemO
• Ö16Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö17Bauanträge und Bauvoranfragen
• Ö18Mitteilung von Eilentscheidungen gem. § 48 GemO
• Ö19Mitteilungen
• Ö20Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung