Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO
• Ö2Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö3Ausübung des Wahlrecht gemäß § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz
• Ö4Kindertagesstätte Abenteuerland, hier: Imbissgeld
• Ö5Anpassung der Hundesteuersatzung
• Ö61. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 1.1 Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 1.2 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 1.3 Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung der Ortsbürgermeisterin und ihrer Beigeordneten sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Rhein-Selz und desses Beigeordneten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö8Bau einer Einfassungsmauer entlang der Trauerhalle
• Ö92. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Rhein-Selz Hier: Zustimmung gem. § 67 Abs. 2 GemO
• Ö10Dritte Teilfortschreibung des LEP IV Stellungnahme im Rahmen des Anhörungs- und Beteiligungsverfahren
• Ö11Projekt „Breitbandausbau im Landkreis Mainz-Bingen“; Zuständigkeitsübertragung auf die Verbandsgemeinde gemäß § 67 Abs. 5 GemO
• Ö12Bauanträge und Bauvoranfragen
• Ö13Trägerbeteiligungen
• Ö14Mitteilungen
• Ö15Anfragen
• Ö16Einwohnerfragestunde