Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Stadtsanierungsprogramm 'Historische Innenstadt'; Einzelmaßnahme 'Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen über dem Kulturkeller' Hier: Beratung und Beschlussfassung
• Ö2Vorschlag Gestaltung Ecke Turmstraße/ Bahnhofstraße
• Ö3Beschaffung einer Straßenkehrmaschine
• Ö4Stadtteilentwicklungsplan
• Ö5Stadt Oppenheim; Bebauungsplan Kette-Saar, 11. Änderung; Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB
• Ö6Förderprogramm 'Historische Innenstadt' Geringfügige Erweiterung des Sanierungsgebietes um den Bereich 'Pilgersberggasse'
• Ö7Stadt Oppenheim, Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier: Einrichtung von zwei verkehrsberuhigten Zonen in der Oppenheimer Altstadt
• Ö8Kauf eines mobilen Geschwindigkeitsdisplays mit Messspeicher- und Auswertungsmöglichkeit
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung