Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Stadt Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Kette-Saar, 14. Änderung"; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö2Neubau Hallenbad Oppenheim: Nutzung des benachbarten städtischen Grundstücks für Baustelleneinrichtung und Lagerfläche
• Ö3Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö4Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö5Kostenbeteiligung Personalkosten katholische KiTa Leistung von überplanmäßigen Ausgaben
• Ö6Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö6.1Friedhof Oppenheim - Beauftragung Bodengutachten
• Ö7Mitteilungen
• Ö8Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung