Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Undenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö3Ortsgemeinde Undenheim; Bauleitplanverfahren 'Hinterm Bahnhof- 2. BA (RWZ), 1. Änderung'; Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss
• Ö4Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Gemeinde Undenheim für das Haushaltsjahr 2023.
• Ö5Korrektur/Ergänzung der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 08.12.2022 Öffentlicher Teil
• Ö6Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö7Ortsgemeinde Undenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Alter Ortskern, 10. Änderung' einschließlich Bebauungsplan 'Sportanlagen, 1. Änderung' Hier: Grundsatzbeschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
• Ö8Bildung eines Arbeitskreises 'Alter Sportplatz' und Wahl der Mitglieder
• Ö9Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - Angebot EWR - Entscheidung zu Dekorativen Leuchten - Auftragsvergabe
• Ö10Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung einer Gemeindestraße
• Ö11Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Grundsatzbeschluss
• Ö12Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Beschlussfassung
• Ö13Anträge der Fraktionen
• Ö13.1Antrag der UFL-Fraktion Schaffung gemeindeeigener Flächen im neuen, 5. Bauabschnitt des Gewerbegebietes
• Ö13.2Antrag der SPD-Fraktion Beitritt der Ortsgemeinde Undenheim zum Kommunalen Klimapakt
• Ö13.3Antrag der CDU-Fraktion Planung und Errichtung einer Skaterbahn in Undenheim
• Ö14Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö14.1Undenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Frankenstraße; Flur 1, Flurstück 372/4 Teilumbau eines Einfamilienhauses
• Ö14.2Undenheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kastanienhof; Flur 3, Flurstück 31 Errichtung eines Einfamilienhauses im Außenbereich
• Ö14.3Undenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Staatsrat-Schwamb-Straße; Flur 6, Flurstück 90/3 Errichtung eines Abstellraumes
• Ö14.4Undenheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Staatsrat-Schwamb-Straße; Flur 6, Flurstück 88/3 Errichtung eines Einfamilienhauses in zweiter Reihe
• Ö15Mitteilungen
• Ö16Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung