Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Erneute Beschlussfassung über die Gründung und Satzung
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Berichte der Beiräte und Gleichstellungsbeauftragten
• Ö3.1Inklusionsbeirat der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Jahresbericht 2023 und Ausblick 2024
• Ö3.2Jugendvertretung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Jahresbericht 2023 und Ausblick 2024
• Ö3.3Seniorenbeirat der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Jahresbericht 2023 und Ausblick 2024
• Ö3.4Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
• Ö4Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö4.1Vorstellung und Wahl der Queerbeauftragten
• Ö4.2Beratung und Beschlussfassung über die 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz zur Regelung der Aufwandsentschädigung für Gerätewarte in der Feuerwehreinheit Guntersblum
• Ö5Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen
• Ö5.1Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2024
• Ö5.2Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö6Angelegenheiten Bauen und Umwelt
• Ö6.1Sachstand Neubau Hallenbad
• Ö6.2Beauftragung von Beratungsleistungen für die Realisierung von Bilanzkreisen
• Ö6.3Sachstand Rückschnittarbeiten Winter 2023/2024
• Ö6.4Sachstand Instandhaltung der Feuerwehrgerätehäuser 2024
• Ö6.5Sachstand über die Instandhaltung des Verwaltungsgebäudes Rondo 2024
• Ö6.6Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 19.03.2024 zur Beschlussvorlage Nummer 001/2024/0057 des Ausschusses für Planung, Bauwesen und Verkehr vom 14.03.2024 Hier: Reparaturmaßnahme Personenaufzug im Verwaltungsgebäude Rondo
• Ö7Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste
• Ö7.1Mittagsverpflegung an den Grundschulen Ergebnis der Umfrage zur Zufriedenheit
• Ö7.2Schulanfänger-Statistik, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschulen Hier: aktuelle Zahlen
• Ö7.3Elternbeiträge Betreuende Grundschulen hier: Informationen zur Endabrechnung Schuljahr 2022/2023 sowie Vorausleistungen Schuljahr 2023/2024
• Ö7.4Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Bericht 2023
• Ö7.5Mittagsverpflegung in den Grundschulen hier: Preiserhöhung durch Caterer
• Ö8Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse
• Ö8.1Erweiterung des bestehenden Lohnprogrammes LOGA um das Modul Zeiterfassung mit Stellenplan
• Ö8.2Teilnahme Stadtradeln 2024
• Ö8.3Grundschule Mommenheim, Einbau einer elektronischen Schließanlage in der Schule und dem Mehrzweckraum
• Ö8.4Grundschule Hahnheim, Einbau einer elektronischen Schließanlage in der Schule
• Ö9Anträge der Fraktionen
• Ö9.1Einrichtung einer Geschwindigkeitsbeschränkung hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.04.2024
• Ö10Mitteilungen
• Ö11Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung