Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Selzen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO
• Ö3Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö4Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö4Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
• Ö4.1Selzen; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Außerhalb, Flur 15, Flurstück 34/2 Mehrgenerationen- Aktiv- Park mit Trimm-und Bewegungsstationen, Spielgeräten, Tischtennisplatte, Boulebahn und Sitzbänken
• Ö4.2Selzen; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bahnhofstraße 24, Flur 6, Flurstück 102/3 Erweiterung einer bestehenden Gaube
• Ö5Betriebskostenzuschuss Vereine
• Ö6Ehrenamtsförderung des Landkreises Mainz-Bingen; Zustimmung gemäß § 5 der Ehrenamtsförderrichtlinie
• Ö7Gewerbegebiet 'Im Kirschgarten' hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages mit dem Erschließungsträger EG Rheinhessen
• Ö8Krippe Die kleinen Frösche in Selzen - Satzung über die Benutzung der Krippe - Betreuungsvertrag für die Krippe
• Ö9Ortsgemeinde Selzen; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Dorfgemeinschaftshaus Selzen' Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB
• Ö10Neubau Dorfgemeinschaftshaus Selzen Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für Planungsleistungen
• Ö11Entscheidung über Umsetzung anonymes/ halbanonyme Gräberfelder auf dem Friedhof
• Ö12Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Tablet's zur Digitalisierung der Ratsarbeit
• Ö13Zustimmung zur Wegebaulast nach TKG § 68 (3) für die EWR-Breitbandverlegung
• Ö14Mitteilungen über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö14.1Selzen; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Ostergasse 9A, Flur 1, Flurstück 246 Errichtung einer Dachterrasse
• Ö14.2Selzen; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Gaustraße 39, Flurstück 567/1 Abriss eines Nebengebäudes
• Ö15Mitteilungen
• Ö16Anfragen