Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste
• Ö1.1Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über das Ergebnis der unvermuteten überörtlichen Kassenprüfung bei der Verbandsgemeindekasse gemäß § 33 Abs. 1 GemO
• Ö2Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes
• Ö2.1Ermächtigung des Bürgermeisters zur die Auftragsvergabe des TLF 4000 für die Freiwillige Feuerwehr
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Neubau Feuerwehrgerätehaus Hahnheim-Selzen Vorstellung der Planung und Freigabe zur Stellung des Bauantrages
• Ö3.2Verwaltungsgebäude RONDO der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Beauftragung von Leistungen zur Wirtschaftlichkeitsbetrachtung mit Variantenvergleich / Machbarkeitsstudien in Bezug auf Sanierung oder Neubau
• Ö4Umweltangelegenheiten
• Ö4.1Einsparung von Treibhausgasen in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Grundsatzbeschluss zum Integrierten Klimaschutzkonzept und der Umsetzung
• Ö5Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö5.1Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2018
• Ö5.2Teilnahme am Aktionsprogramm des Landes zur Zinssicherung für kommunale Liquiditätskredite in Rheinland-Pfalz
• Ö6Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung
• Ö6.1Neustrukturierung der kommunalen Holzvermarktung; Finaler Beschluss zum Gesellschaftervertrag für die kommunale Holzvermarktungsorganisation - Kommunale Holzvermarktung Pfalz GmbH
• Ö7Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö7.1Einrichtung einer Taschengeldbörse Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Umsetzung des Konzeptes
• Ö8Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö9Haushalt 2019
• Ö9.1Antrag der CDU-Fraktion zur Senkung der VG-Umlage auf Verweis des Verbandsgemeinderates vom 04.12.2018
• Ö9.2Eingaben zum Haushaltsplanentwurf 2019 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö9.3Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der VG Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2019
• Ö10Mitteilungen
• Ö11Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung