Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö1.1Ergänzungswahl zum Seniorenbeirat, dem gemeinsamen Arbeitskreis Rhein-Selz-Park Nierstein und Ausschüsse der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö1.2Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter und Nebentätigkeiten des hauptamtlichen Bürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2021
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö2.1Erneuerung der Sirenen 1. Vorstellung des Beschallungskonzeptes 2. Beschlussfassung über das Beschallungskonzept 3. Freigabe der Ausführungsplanung
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Neubau Grundschule Undenheim, Freigabe der Planung der Außenanlagen
• Ö3.2Grundschule Mommenheim Energetische Sanierung im Dachgeschoß
• Ö3.3Grundschule Oppenheim Sanierung der Klassenzimmer und Treppenhäuser im historischen Altbau, Verbesserung der Raumakustik in den Klassenzimmern, Sonnenschutz zur Hofseite, Dämmung der Klassenzimmer zum Dachgeschoß
• Ö3.4Grundschule Dolgesheim: Zweite Schulerweiterung; Beschluss der Kosten zur freigegebenen Planung
• Ö3.5TGA Planungsleistungen für die Nachrüstung dezentraler stationärer Raumluftgeräte in den Klassenräumen von 7 Grundschulen der VG Rhein-Selz
• Ö3.6Neubau Hallenbad; Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsänderung Fachplanung Freianlagen
• Ö3.7Unterhaltungsmaßnahmen der Feuerwehrgerätehäuser Eimsheim und Dolgesheim 2022 1. Eimsheim: Materialbeschaffung zur bauseitigen Errichtung eines genehmigungsfreien Carports. 2. Dolgesheim: Teilsanierung des Gerätehauses
• Ö3.84. Änderung Flächennutzungsplan VG Rhein-Selz; Sondergebiet 'Photovoltaik-Freiflächenanlage' in der Gemarkung Guntersblum
• Ö3.9Standort der provisorischen Containeranlage zur vorübergehenden Unterbringung der vom Wasserschaden betroffenen Kindergartengruppen der Kita Wingertswichtel in Hahnheim.
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö4.1Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2021
• Ö4.2Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö5Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
• Ö5.1Ausschreibung der Stromlieferung für die Verbandsgemeinde Rhein-Selz und der verbandsangehörigen Gemeinden und Städte zum 01.01.2023 hier: Teilnahmebeschluss, Übertragung der Zuschlagsentscheidung und Auswahl Ökostrom/Normalstrom
• Ö5.2Förderprogramm für Exkursionen mit Bezug zu Klima- und Umweltschutz Beschlussfassung
• Ö5.3Grundstücksangelegenheiten; Zustimmung zur Bestellung eines grundbuchrechtlich gesicherten Leitungsrechtes auf dem vg-eigenen Grundstück, Gemarkung Uelversheim, Flur 17, Nr. 26/3, zugunsten der Gemeinden Uelversheim und Weinolsheim - Projekt Sporthalle -
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö6.1Betreuende Grundschulen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Elternbeitrag während der Corona-Pandemie
• Ö6.2Arbeitszeiten der SchulsekretärInnen
• Ö6.3Falkenberg Grundschule Dienheim hier: Vertragsverlängerung Schulcontainer
• Ö7Anträge der Fraktionen
• Ö7.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FWG, FDP und BL zum Hochwasser- und Starkregenkonzept / Haushaltsberatung 2022
• Ö7.2Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FWG, FDP und BL zur Digitalisierung der Verwaltung / Haushaltsberatung 2022
• Ö8Haushalt 2022
• Ö8.1Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2022
• Ö9Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö9.1Grundschule Undenheim, Rückbau Schulgebäude; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Schadstoffgutachten
• Ö10Mitteilungen
• Ö10.1Sachstand zur Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der hauptamtlichen Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö11Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung