Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• ÖTeil 1 der Sitzung zwischen 18:00 und ca. 20:00 Uhr
• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö1.1Telefonanlage der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Neubau Grundschule Undenheim Erweiterung des Planungsauftrages für das Ingenieurbüro IPP zur Ergänzung der Leerrohrplanung Nachtrag 02
• Ö3.2Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2030 Hier: Zustimmung zum Landschaftsplan mit Maßnahmen- und Entwicklungskonzept
• Ö3.3Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2030 Hier: Präsentation zum Feststellungsbeschluss
• Ö3.4Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2030 A) Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B) Feststellungsbeschluss
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö4.1Beratung und Beschlussfassung über die Anpassung des Gesellschaftervertrages der WVR
• Ö4.2Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines Investitionszuschusses für den Neubau der interkommunalen Sporthalle Uelversheim / Weinolsheim
• Ö5Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö7Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• ÖSitzungsunterbrechung von 30 Minuten
• ÖTeil 3. der Sitzung, Fortsetzung öffentlicher Teil, unmittelbar im Anschluss an den nichtöffentlichen Teil
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
• Ö8Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö8.1Erstellung eines Tourismus-Magazins für die Region Rhein-Selz
• Ö8.2LEADER-Projektvorhaben zur 'Verbesserung der Infrastruktur für Elektrofahrräder und Pedelecs' Hier: Anschaffung eines E-Lastenfahrrades und einer Fahrrad-Box mit Ladestation für die VG Rhein-Selz
• Ö9Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö9.1Satzung über die Einrichtung einer Jugendvertretung hier: Beratung und Beschlussfassung
• Ö9.2Hausordnungen der Grundschulen hier: Herstellung des Benehmens mit dem Schulträger
• Ö9.3Verwendung und Weiterleitung der Integrationsmittel 2020
• Ö9.4Vereinsbeitritt als Gründungsmitglied der Verbandgemeinde Rhein-Selz in die 'Landesarbeitsgemeinschaft Mobile Jugendarbeit/ Streetwork RLP'
• Ö10Unterrichtungen, Mitteilung über abschließende Entscheidungen und Eilentscheide gem. § 48 GemO
• Ö10.1Unterrichtungen, Mitteilung über abschließende Entscheidungen und Eilentscheidungen gem. § 48 GemO in Angelegenheiten der zentralen Dienste / Tourismus
• Ö10.1.1Abrechnung der Schiedsamtsentgelte
• Ö10.1.2Unterrichtung zum aktuellen Sachstand zur Sonderprüfung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz durch den Rechnungshof
• Ö10.1.3Telefonanlage der Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Selz; Unterrichtung über einen Eilentscheid
• Ö10.1.4Mitteilung über eine Eilentscheidung gem. § 48 GemO; Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe des Personalbudgets gem. § 100 GemO
• Ö10.2Unterrichtungen, Mitteilung über abschließende Entscheidungen und Eilentscheidungen gem. § 48 GemO in Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö10.2.1Zustimmung zur Kleiderbeschaffung 2020; Mitteilung über eine Eilentscheidung
• Ö10.3Unterrichtungen, Mitteilung über abschließende Entscheidungen und Eilentscheidungen gem. § 48 GemO in Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö10.3.1Grundschule Dolgesheim 'Am Gartenfeld'; Umwandlung des Naturrasensportplatzes in einen Kunstrasen Platz hier: Sachstand und Zeitplan
• Ö10.3.2Grundschule Dolgesheim: Zweite Schulerweiterung; Unterrichtung über das Ergebnis des VgV-Verfahrens (Vergabe der Architektenleistungen)
• Ö10.3.3Grundschule Hahnheim-Selzen: Erneuerung Fallschutz an den Spielgeräten im Außenbereich; Auftragsvergabe zum Austausch und Auffüllen der Holzhackschnitzel (zertifizierter Fallschutz)
• Ö10.3.4Grundschule Dolgesheim: Zweite Schulerweiterung; Unterrichtung über Eilentscheid
• Ö10.3.5Neubau Feuerwehrgerätehaus Hahnheim-Selzen Erweiterung des Architektenvertrages für das Architekturbüro Legfeld & Wilisch um die Leistungen für die Planung der Freianlagen (LPH 5-8)
• Ö10.3.6Grundschule 'Am Goldbach' in Undenheim Erweiterung des Architektenvertrages für das Büro Eßmann-Gärtner-Nieper um die Leistungsphase 7 (Vergabe der Bauleistungen)
• Ö10.3.7Verwaltungsgebäude RONDO der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Auftragserteilung elektronische Zugangsregelung Haupteingangstür
• Ö10.4Unterrichtungen, Mitteilung über abschließende Entscheidungen und Eilentscheidungen gem. § 48 GemO in Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
• Ö10.4.1Ausschreibung der Stromlieferung für die VG Rhein-Selz zum 01.01.2021 hier: Mitteilung einer Eilentscheidung gem. § 48 GemO
• Ö10.4.2Räumung Rückhaltebecken Nr. 2 Gemarkung Dienheim Beschluss Auftragsvergabe
• Ö10.4.3Räumung Rückhaltebecken Nr. 3 Gemarkung Dienheim Beschluss Auftragsvergabe
• Ö10.5Unterrichtungen, Mitteilung über abschließende Entscheidungen und Eilentscheidungen gem. § 48 GemO im Breich Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö10.5.1Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Bericht 2019
• Ö10.5.2Schulanfänger-Statistik, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschulen Hier: Aktuelle Zahlen
• Ö10.5.3DigitalPakt Schule Hier: Zweckvereinbarung IT-Support durch LK Mz-Bi
• Ö10.5.4Jugendpflege der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der pädagogischen Jugendarbeit der Offenen Jugendarbeit Nierstein
• Ö10.5.5Jugendpflege der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der pädagogischen Jugendarbeit des Jugendhauses Oppenheim
• Ö10.5.6Jugendpflege der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der mobilen Kinder- und Jugendarbeit
• Ö10.6Unterrichtungen, Mitteilung über abschließende Entscheidungen und Eilentscheidungen gem. § 48 GemO in Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö10.6.1Geschlossene Kanalsanierung 2020, in Oppenheim und Wintersheim
• Öweitere Tagesordnungspunkte
• Ö11Beratung und Beschlussfassung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung gem. § 27 GemO i.V.m. § 1 Abs. 1 der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö12Beratung und Beschlussfassung über die zukünftige Abrechnung der Beiträge für die Unfallkasse und Gebäudeversicherung
• Ö13Fortführung der Versorgungsrücklagen
• Ö14Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2019
• Ö15Kosten Corona-Pandemie im Haushaltsjahr 2020
• Ö16Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö17Beschaffung einer Software für die Erhebung von Straßenausbau- und Erschließungsbeiträgen
• Ö18Anschaffung eines Transportbusses aus der Integrationspauschale
• Ö19Mitteilungen
• Ö20Anfragen
• Ö21Einwohnerfragestunde