Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Expertenanhörung Pflegesituation in Oppenheim
• Ö3Schlussabrechnung Sanierungsgebiet Oppenheim hier: Fragekatalog der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion
• Ö4Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - Entscheidung Umrüstart dekorative Leuchten - Entscheidung Umrüstung Leuchten Bahnhofsplatz
• Ö5Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED-Technik - Bildung eines Gremiums zur abschließenden Bemusterung der Pilzleuchten
• Ö6Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik - Aufteilung Umrüstung auf 2023 und 2024 - Bauprogamm
• Ö7Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik - Bewertungsmatrix zur Bewertung der Angebote in Hinblick auf die Ausschreibung der Straßenbeleuchtungsumrüstung
• Ö8Stadt Oppenheim; Förderprogramm 'Innenstadt-Impulse'; hier: Grundsatzbeschluss und Antragstellung
• Ö9Friedhof Oppenheim - Sanierung Mauer am Eingang Ehrenmal
• Ö10Mauer- und Treppensicherung am Uhrturm, Oppenheim hier: Beauftragung eines Planungsbüros
• Ö11Oppenheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Am Wäldchen, 1. Änderung und Erweiterung; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen und anschließenden erneuten beschränkten Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö12Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö12.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kautzbrunnenweg; Flur 2, Flurstück 136 Nutzungsänderung einer denkmalgeschützten Scheune in Wohnraum
• Ö12.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kautzbrunnenweg; Flur 2, Flurstück 136 Umbau + Sanierung eines denkmalgeschützten Einfamilienhaus zu Wohnhaus mit 2 WE
• Ö12.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Straße; Flur 1, Flurstück 158/2 Erneuerung Fenster + Tür im EG
• Ö13Jugendförderung 2023
• Ö14Anschaffung von Sonnenschirmen für den Marktplatz
• Ö15Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO - Stadt Oppenheim
• Ö16Fortführung der Baumkontrollen - Beschlussfassung zur Vergabe
• Ö17Bauhof Stadt Oppenheim Verlängerung des Leasingvertrages über eine Kehrmaschine
• Ö18Bauhof Stadt Oppenheim Verlängerung des Leasingvertrages über einen Ford Transit Kipper
• Ö19Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö19.1Oppenheim; Tekturantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Wattengraben; Flur 7, Flurstück 361 Errichtung Hotelanlage; Planänderung der Innenwände
• Ö19.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Schloßgasse; Flur 1, Flurstück 279/2 Sockelerneuerung
• Ö19.3Bauhof Oppenheim Beratung und Beschlussfassung zur Verlängerung des Leasingvertrages über ein Pick-Up
• Ö19.4Stadt Oppenheim, Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Verkehrsingenieurbüros für den Sant-Ambrogio-Ring/ KVP Ernst-Delorme-Straße
• Ö19.5Sachstand zur ökologischen Ausgleichsfläche am Viehweg
• Ö19.6Leistung von überplanmäßigen Ausgaben
• Ö19.7Zolltorplatz - Anpassung der Planung
• Ö20Mitteilungen
• Ö21Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung