Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö3Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung
• Ö4Kommunale Wärmeplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Übertragungsbeschluss gem. § 67 Abs. 5 GemO
• Ö5Oppenheim; Bauleitplanverfahren 'sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie' der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Zustimmung der Stadt gemäß § 67 Abs. 2 GemO
• Ö6Stadt Oppenheim; Bebauungsplanverfahren 'Kleingartenanlage - Unterfeld, 2. Änderung'; Teilaufhebung A) Billigung des Planentwurfs B) Einleitung der Behördenbeteiligung und der öffentlichen Auslegung
• Ö7Stadt Oppenheim; Vollzug des Landesstraßengesetzes Rheinland-Pfalz (LStrG); hier: Widmung der Gemeindestraße 'Am Stadtbad' nach § 36 LStrG
• Ö8Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - Zustimmung zur Ausschreibung
• Ö9Stadtsanierung Oppenheim; Programm 'Aktive Stadt - Lebendige Zentren'; Einzelsanierungsmaßnahme 'Ausbau Zolltorplatz'; Beratung und Beschlussfassung zur überarbeiteten Entwurfsplanung, Kostenschätzung, Ermächtigung der Verwaltung zur Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung sowie zur Beauftragung des günstigsten Bieters
• Ö10Förderprogramm Baulandsinitiative Gut wohnen in der Region hier: Ausschreibung der Projektsteuerung für die Erstellung einer Rahmenplanung
• Ö11Trauerhalle Oppenheim, Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen in 2024
• Ö12Ausbau eines Teilbereichs des Baumschulweges im Zuge einer Kanalbaumaßnahme; Beratung und Beschluss zum Ausbauprogramm und zur Ausschreibung der Honorarleistungen
• Ö13barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Verbandsgemeindeverwaltung - Grundsatzbeschluss - Beauftragung Planungsbüro
• Ö14Anschaffung einer neuen Software für die Kindergärten
• Ö15Parkplatz Amtsgerichtsplatz 2; Vermietung von Parkplätzen
• Ö16Budgeterhöhung: 500 Betriebskosten für Ver- und Entsorgung
• Ö17Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö18Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Geschäftsordnung und Hauptsatzung
• Ö19Antrag der FDP-Fraktion - Möglichkeiten der Nahwärme-Versorgung über Geothermie
• Ö20Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö20.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Friedrich-Ebert-Str.; Flur 1, Flurstück 662/2 und 664/1 Nutzungsänderung ehem. Schreinerei in Wohnraum
• Ö20.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Sant' - Ambrogio - Ring; Flur 7, Flurstück 160/1 Nutzungsänderung Drogeriemarkt in Verkauf des tägl. Bedarfs (Woolworth)
• Ö21Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö21.1Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mainzer Straße; Flur 1, Flurstück 73 Erweiterung einer Dachterrasse
• Ö21.2Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Rheinstraße; Flur 9, Flurstück 107/9 Neubau einer Überdachung als Personen-Unterstellplatz und Witterungsschutz
• Ö21.3Oppenheim; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Engelbert Str.; Flur 1, Flurstück 805/3 Umbau und Umnutzung einer Nutzfläche zu Wohnzwecken im bestehenden Gebäude
• Ö21.4Emondshalle Oppenheim: Angebote und Vergabe Malerarbeiten
• Ö21.5Kita Herrnweiher, Haus 2: Angebote und Vergabe Malerarbeiten
• Ö22Mitteilungen
• Ö23Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung