Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eimsheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Neubau eines Radweges zwischen Eimsheim und Guntersblum; Zustimmung der Gemeinde als Grundsatzbeschluss
• Ö2Energetische Umrüstung der Straßenbeleuchtung - Grundsatzbeschluss - Beauftragung eines Planungsbüros
• Ö3Neuplanung des Friedhofsgeländes Schaffung von Baum-, Rasen-, Urnen- und Urnenfamilien- und Urnenreihengrabstätten, sowie Anonyme und halbanonyme Urnengrabstätten
• Ö4Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö5Dorfgemeinschaftshaus Eimsheim hier: Renovierungsarbeiten
• Ö6Bauhof Eimsheim hier: Anschaffung eines PKW-Anhängers
• Ö7Erlass einer Satzung über die Erhebung von Marktgebühren
• Ö8Ortsgemeinde Eimsheim; Förderprogramm Dorferneuerung; Hier: Absichtserklärung zur Teilnahme
• Ö9Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö9.1Eimsheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Außenbereich; Flur 16, Flurstück 8/4 Verlängerung der Standzeit eines temporären Funkmastes bis zum 31.03.2023; Hier: Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Abs. 2 BauGB
• Ö9.2Eimsheim; Bauanträge; Außenbereich; Errichtung eines Telekomunikations-Stahlgittermastes (40 Meter Höhe); Hier: Einlegung eines Widerspruches zur erteilten Baugenehmigung
• Ö10Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2020
• Ö11Mitteilungen aus den Arbeitsgruppen und der Beauftragten
• Ö12Mitteilungen
• Ö13Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung