Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Datum

Donnerstag, 29. Juni 2023

Uhrzeit

19:00 - 21:23 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Ratssaal des Verwaltungsgebäudes

Sant Ambrogio-Ring 33, 55276 Oppenheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
  • Ö1.1Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung
  • Ö1.2Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Geschäftsordnung des Verbandsgemeinderates Hier: Anpassung der Regelungen zur Zulassung der digitalen Sitzungsteilnahme
  • Ö1.3Beratung und Beschlussfassung über die 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Hier: Anpassung zur Reglung der Stellvertretung in den Ausschüssen; Redaktionelle Anpassung Verweis Feuerwehrentschädigungsverordnung
  • Ö1.4Anschaffung neuer Arbeitsplatz-Hardware
  • Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
  • Ö3Angelegenheiten Bauen und Umwelt
  • Ö3.1Zweite Schulerweiterung Grundschule Dolgesheim: Unterrichtung über die bisherigen Auftragsvergaben der Bauleistungen und Beschluss der überplanmäßigen Ausgaben
  • Ö3.2Beauftragung von Honorarleistungen für Koordinierungs- und Projektsteuerungsaufgaben im Zusammenhang des VG-weiten Glasfaserausbaus
  • Ö3.3Sanierung Ölabscheider Feuerwache Nierstein- Oppenheim
  • Ö3.4Grundschule Guntersblum: Schulerweiterung mit Mensa und Umbauten im Bestand sowie Schulhofsanierung; Unterrichtung über den Sachstand / Schulcontainer-Übergangslösung
  • Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
  • Ö5Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
  • Ö6Mitteilungen
  • Ö7Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung