Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö0.1Einwohnerfragestunde
• Ö1Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie; Hier: A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung §§ 3 (1), 4 (1) BauGB B) Billigung des Planentwurfs und Auslegungsbeschluss
• Ö2Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö2.1Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung
• Ö2.2Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Geschäftsordnung des Verbandsgemeinderates Hier: Anpassung der Regelungen zur Zulassung der digitalen Sitzungsteilnahme
• Ö2.3Beratung und Beschlussfassung über die 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Hier: Redaktionelle Anpassung Verweis Feuerwehrentschädigungsverordnung
• Ö2.4Zweckverband Abwasserentsorgung Rheinhessen Zustimmung zur Änderung der Verbandsordnung zur Änderung der Anzahl der Verbandsvertreter
• Ö2.5Anschaffung neuer Arbeitsplatz-Hardware
• Ö2.6Anschaffung eines neuen Programmes für die Kindergärten
• Ö3Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö4Angelegenheiten Bauen und Umwelt
• Ö4.1Sanierung Ölabscheider Feuerwache Nierstein- Oppenheim
• Ö4.2Zweite Schulerweiterung Grundschule Dolgesheim: Unterrichtung über die bisherigen Auftragsvergaben der Bauleistungen und Beschluss der überplanmäßigen Ausgaben
• Ö4.3Grundschule Guntersblum: Schulerweiterung mit Mensa und Umbauten im Bestand sowie Schulhofsanierung; Unterrichtung über den Sachstand / Schulcontainer-Übergangslösung
• Ö4.4Neubau Feuerwehrgerätehaus in Oppenheim, Sachstand
• Ö4.5Grundschule Undenheim, Außenanlagen, ,Sachstand Abrissarbeiten alte Schule
• Ö4.6Beauftragung von Honorarleistungen für Koordinierungs- und Projektsteuerungsaufgaben im Zusammenhang des VG-weiten Glasfaserausbaus
• Ö4.7Beratung und Beschlussfassung zur Ausschreibung und Vergabe eines Auftrags zur Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung für die gesamte Fläche der Verbandsgemeinde.
• Ö4.8Unterhaltung Gewässer III. Ordnung: Beratung und Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung durch ein Planungsbüro Abschluss eines Vertrages
• Ö4.9Fortführung der Baumkontrollen - Beschlussfassung zur Vergabe
• Ö5Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö6.1Lieferung und Organisation der Mittagsverpflegung in den Grundschulen hier: Ergebnis der Vergabe durch die Verwaltung
• Ö7Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö8Anträge der Fraktionen
• Ö8.1Berichterstattung der Wasserversorung Rheinhessen-Pfalz GmbH Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• Ö8.2Antrag der CDU-Fraktion Zukunft Freiwillige Feuerwehr Rhein-Selz 2040
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen
• Ö10.1Status Jahresabschlüsse der Kommunen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Anfrage der CDU-Fraktion
• Ö10.2Anfrage der CDU-Fraktion Zukunft Freiwillige Feuerwehr Rhein-Selz 2040
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung