Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö3Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Grundsatzbeschluss
• Ö4Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
• Ö5Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau des Glasfasernetzes der Ortsgemeinde Dienheim Hier: Änderung des Kooperationspartner
• Ö6Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
• Ö7Fortführung der Baumkontrollen - Beschlussfassung zur Vergabe
• Ö8RheinTerrassenWeg: Einmaliger Kostenanteil für infrastrukturelle Maßnahmen in 2023 Hier: Beratung und Beschlussfassung
• Ö9KiTA Sternschnuppe als Außenstelle Klawitterland
• Ö10Beauftragung eines Planungsbüros zur Prüfung notwendiger Baumaßnahmen in der Kita Klawitterland zur Aufnahme von U 2 Kindern
• Ö11Stadt Oppenheim; Bauleitverfahren 'Kette-Saar, 14. Änderung'; Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss
• Ö12Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö12.1Dienheim; Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: An der Domäne; Flur 16, Flurstück 170 Abweichung von Fassadenmaterial
• Ö13Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö13.1Baumscheibe in der Straße 'Am Taubhaus'
• Ö13.2Dienheim; Sachlicher Teil-Flächennutzungsplan Windenergie der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beteiligung der Gemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
• Ö14Mitteilungen
• Ö15Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung