Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Friesenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Friesenheim
• Ö2Grundsatzbeschluss über die Anschaffung von Urnenstelen
• Ö3Denkmalgeschützes Wegekreuz auf dem Friedhof Sanierung und Versetzung an einen neuen Standort
• Ö4Information zum Flächennutzungsplan 2030
• Ö5Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö5.1Friesenheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Gaustraße / Außerhalb, Flur 1, Flurstück 425/7 und 425/8 Neubau eines Mehrfamilienhaus mit 3 WE und Garagen
• Ö6Spielplatz Friesenheim hier: Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Auftragsvergabe
• Ö7Bushaltestelle Gaustraße - Grundsatzbeschluss
• Ö8Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2020
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen
• Ö11Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung