Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Vertrages zur mobilen Jugendarbeit mittleres Selztal
• Ö3Anschaffung einer neuen Software für die Kindergärten
• Ö4Abschluss einer Vereinbarung zur geschotterten Befestigung eines Wirtschaftsweges in der Gewann 'In den Weihergärten' für ein Aussiedlungsvorhaben
• Ö5Unterrichtung der Mitglieder des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim über die Haushaltsgenehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung sowie des 1. Nachtragshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 der Ortsgemeinde Köngernheim
• Ö6Ermächtigung zur Auftragsvergabe der Gehwegsanierung (Austausch der Oberfläche, Asphalt gegen Pflaster) im Rahmen der Glasfaserverlegung, Köngernheim
• Ö7Köngernheim; Bauleitplanverfahren 'sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie' der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Oppenheimer Str.; Flur 6, Flurstück 99/4 Umbau eines Wohngebäudes nach KFW 55 durch Vergrößerung der Fenster und Abbruch von nichttragenden Innenwänden Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8.1Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Gaustraße; Flur 7, Flurstück 216/1 Nachtrag zum Umbau eines Wohnhauses mit Scheune und Nutzungsänderung der Scheune zum Wohnhaus
• Ö9KIPKI-Maßnahmen Köngernheim
• Ö10Sachstand Neubaugebiet
• Ö11Sachstand Sanierung Kita
• Ö12Sachstand Glasfaserverlegung
• Ö13Mitteilungen
• Ö14Anfragen