Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Uelversheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Verpflichtung von Ratsmitgliedern gemäß § 30 Abs. 2 GemO
• Ö3Ortsgemeinde Uelversheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Am Leitgraben-Schlossgarten, 2. Änderung'; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
• Ö4Ortsgemeinde Uelversheim; Bebauungsplanverfahren 'Oppenheimer Weg, 2. u. 3. BA'; Billigung des Bebauungsplanvorentwurfes und Einleitung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren
• Ö5Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan der Ortsgemeinde Uelversheim für das Haushaltsjahr 2022
• Ö7Kostensteigerung beim Bezug von Erdgas für gemeindliche Einrichtungen; hier: Zustimmung zu üpl. Ausgaben im lfd. HH-Jahr
• Ö8Beratung und Beschlussfassung zum Ausbau des Glasfasernetzes der Ortsgemeinde Uelversheim durch die EWR AG
• Ö9Ertüchtigung von zwei Zufahrtsbereichen von der K 41 auf die Wirtschaftswege
• Ö10Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik - Festlegung zur Umrüstungsart - Beratung und Beschlussfassung
• Ö11Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik - Bewertungsmatrix zur Bewertung der Angebote in Hinblick auf die Ausschreibung der Straßenbeleuchtungsumrüstung
• Ö12Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED-Technik - Bildung eines Gremiums zur abschließenden Bemusterung der Straßenbeleuchtung
• Ö13Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik - Sachstand
• Ö14Integriertes Verkehrskonzept LK Mainz-Bingen
• Ö15Antrag des TSV 1910 Uelversheim e.V. auf einen zweckgebundenen Zuschuss für die Jugendarbeit
• Ö16Neubau Interkommunale 1-Feld Sporthalle in Uelversheim/ Weinolsheim a) Stand der Vergaben b) Kostenverfolgung Gesamtprojekt c) Mehrkosten Kanalarbeiten
• Ö17Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter und Nebentätigkeiten des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2021
• Ö18Beratung Erhöhung Friedhofsgebühren - gem. Empfehlung der Kommunalaufsicht
• Ö19Beratung Erhöhung Grundsteuer A und B - gem. Empfehlung der Kommunalaufsicht
• Ö20Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö20.1Uelversheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Eisgasse; Flur 8, Flurstück 58/1 Nutzungsänderung landw. Scheune und Errichtung eines Anbaus
• Ö21Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö21.1Uelversheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Zehntenstraße, Flur 8, Flurstück 200 Neugestaltung eines Daches, Erweiterung des Anbau um EIngangstreppe und Dachterrasse, Errichtung einer weiteren Wohneinheit mit externen Zugang
• Ö22Mitteilungen
• Ö23Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung