Sitzung des Haupt-, Finanz- und Werkausschusses der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö1.1Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö1.2Beratungsleistungen zur Telefonanlage der Verbandsgemeindeverwaltung; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO
• Ö1.3Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Tablets zur Digitalisierung der Ratsarbeit in den Ortsgemeinde- und Stadträten in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö1.4Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Leasingvertrages für einen Dienstwagen für das Ordnungsamt/ruhender Verkehr
• Ö1.5Unterrichtung zum aktuellen Sachstand zur Sonderprüfung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz durch den Rechnungshof
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö2.1Konzept des geplanten Gerätehauses Oppenheim
• Ö2.2Freigabe zur Kleiderbeschaffung 2020
• Ö2.3Beschaffung von Planübungsplatten
• Ö2.4Beschaffungen 2020 - Beschlussfassung
• Ö2.5Mehraufwand für die Beschaffung des TLF 4000 für die Einheit Nierstein
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Grundschule 'Am Selzbogen' Hahnheim-Selzen Auftragsvergabe zur Erweiterung der Mensa-Küche
• Ö3.2Grundschule Dolgesheim: Zweite Schulerweiterung; Beschlussfassung zur Durchführung eines Leistungswettbewerbs zur Beauftragung der Fachingenieurleistungen (VgV-Verfahren)
• Ö3.3Grundschule Guntersblum: Schulerweiterung, letzter Bauabschnitt Turnhalle, Schulhofsanierung, Abbruch Hausmeistergebäude; Beschlussfassung zur Durchführung eines Leistungswettbewerbs zur Beauftragung der Architektenleistungen für die Leistungsphasen 5-9 (VgV-Verfahren)
• Ö3.4Sachstand Hallenbad
• Ö3.5Hallenbad Oppenheim; Projektaufruf 2020 - Bundesprogramm 'Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur' a) Beschlussfassung zur Antragstellung b) Beschlussfassung zur Erbringung der Eigenleistung
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö5Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
• Ö5.1Kommunale Holzvermarktung Pfalz GmbH; Gesellschafterversammlung (Kapitalerhöhung)
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö6.1Grundschule am Goldbach Undenheim hier: Eilentscheid zur Einrichtung einer Ausgabeküche
• Ö6.2Vereinbarung mit dem TV Dienheim zur Umsetzung der Inklusion im Rahmen der Betreuenden Grundschule
• Ö6.3Anschaffung mobiler Endgeräte für die Grundschulen
• Ö7Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö7.1Nachtragsangebot zusätzlicher Bauleistungen für die Kanaldurchpressung in Nierstein
• Ö8Mitteilungen
• Ö9Anfragen
• Ö9.1Anfrage der FDP-Fraktion zur Erreichbarkeit der Bürgerdienste für die Bürger
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung