Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö1.1Elektrofähre Guntersblum - Insel Kühkopf; Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme der nach Erstellung der Jahresrechnung nicht gedeckten Kosten (Defizitausgleich) des ZER.
• Ö1.2Ergänzungswahlen zu den Ausschüssen und Beiräten
• Ö1.3Vorschlag zur Verlängerung der Bestellung von Herrn Armin Hofmann (Schiedsperson Bezirk IV) für eine weitere fünfjährige Amtsperiode
• Ö1.4Unterrichtung zum aktuellen Sachstand zur Sonderprüfung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz durch den Rechnungshof
• Ö2Angelegenheiten der Ordnungsverwaltung / Brandschutz und allgemeine Hilfe
• Ö2.1Leistungsverzeichnis zum HLF 10 für die Einheit Undenheim
• Ö2.2Leistungsverzeichnis zum MZB für die Einheit Oppenheim
• Ö3Angelegenheiten der baulichen Infrastruktur
• Ö3.1Grundschule Nierstein: Energetische Sanierung Westbau; Ermächtigung der Ausschüsse bzw. der Verwaltung zur abschließenden Auftragsvergabe der Bauleistungen
• Ö3.2Neubau Mensa Grundschule Undenheim Vergabe der Planungsleistungen zum Neubau der Mensa an der Grundschule Undenheim
• Ö3.3Neubau Feuerwehrgerätehaus mit Bauhof Dorn-Dürkheim Ermächtigung der Verwaltung zur Freigabe der Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen
• Ö3.4Neubau Feuerwehrgerätehaus Hahnheim-Selzen Vergabe von Ingenieurleistungen
• Ö3.5Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan 2020 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, 5. Änderung; Teiländerung in den Gemarkungen Friesenheim und Selzen A: Abwägung über die eingegangen Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB B: Feststellungsbeschluss
• Ö3.6Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan 2020 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, 6. Änderung; Teiländerung in der Gemarkung Oppenheim A: Abwägung über die eingegangen Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB B: Feststellungsbeschluss
• Ö3.7Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan 2020 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, 7. Änderung; Teiländerung in der Gemarkung Eimsheim; Hier: Aufhebung des Aufstellungsverfahren gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
• Ö4Angelegenheiten der Finanzverwaltung
• Ö4.1Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2019
• Ö4.2Teilnahme am Aktionsprogramm des Landes zur Zinssicherung für kommunale Liquiditätskredite in Rheinland-Pfalz
• Ö4.3Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2020
• Ö5Angelegenheiten der zentralen Immobilienverwaltung / Umwelt- und Klimaschutz
• Ö5.1Abschluss einer Vereinbarung zwischen der VG Rhein-Selz und der Ortsgemeinde Dorn-Dürkheim über die gemeinsame Nutzung des Grundstückes 'Bauhof/OG' und 'Feuerwehrgerätehaus der Feuerwehreinheit Dorn-Dürkheim-Wintersheim/VG', Gemarkung Dorn-Dürkheim, Flur 1, Nr 260/2
• Ö5.2Renaturierung Teilabschnitt Flutgraben Weinolsheim; Beschluss
• Ö5.3Verlängerung des Strom-Liefervertrages für die Liegenschaften der VG Rhein-Selz
• Ö5.4Mitteilung über abschließende Entscheidungen
• Ö5.4.1Verlängerung des Erdgas-Liefervertrages für die Liegenschaften der VG-Rhein-Selz
• Ö6Soziales, Schulen und Jugendmusikschule
• Ö6.1IT-Support in den Grundschulen
• Ö6.2Konzept Jugendpflege
• Ö7Angelegenheiten des Abwasserwerkes
• Ö8Anträge der Fraktionen
• Ö8.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, GRÜNE, FWG, FDP und BL zur Beschlussvorlage 950/2019/0189 zum Variantenentscheid Hallenbad
• Ö8.2Antrag der SPD Fraktion zur Ausgestaltung des Hallenbades
• Ö8.3Antrag der SPD Fraktion zur Prüfung des Betriebes eines Sauna - Wellness - Konzeptes durch eine private Institution im Hallenbad
• Ö8.4Antrag der SPD Fraktion zur Gewinnung von Lesepaten an den Grundschulen
• Ö8.5Antrag der SPD Fraktion zur Prüfung über die Möglichkeit der Verlegung des Wertstoffhofes in Oppenheim
• Ö8.6Antrag der SPD Fraktion zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes
• Ö8.7Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum e-Carsharing-Angebot in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen
• Ö10.1Anfrage der SPD Fraktion zu Ehrenamtlichkeit in der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben in der VG Rhein-Selz
• Ö11Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung