Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Uelversheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter und Nebentätigkeiten des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2020
• Ö3Neubau Sporthalle Uelversheim-Weinolsheim: Materialengpässe und Preissteigerungen sowie zeitlicher Ablauf
• Ö4Antrag des TSV 1910 Uelversheim e.V. auf einen zweckgebundenen Zuschuss
• Ö5Antrag AK Tourismus
• Ö6Zweckvereinbarung mit der Ortsgemeinde Eimsheim zur Nutzung der Kindertagestätte, Kündigung und neue Vereinbarung zum 01.01.2023
• Ö7Energetische Umrüstung der Straßenbeleuchtung - Grundsatzbeschluss - Beauftragung eines Planungsbüros
• Ö8Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö8.1Anschaffung Geschwindigkeitsmessgerät
• Ö9Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö9.1Uelversheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Am Sasselbach; Flur 9, Flurstück 154 Befreiung von planungsrechtlichen Festsetzungen
• Ö11Mitteilungen
• Ö12Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung