Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

Datum

Donnerstag, 29. Juni 2023

Uhrzeit

19:00 - 21:05 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Rathaus Mommenheim

An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Grundsatzbeschluss zur Entwicklung des sozial gefördertern Wohnungsbau Mehrfamilienhaus im Baugebiet 'Am Lazarienpfad'
  • Ö3Ortsgemeinde Mommenheim, Vollzug der Straßenverkehrsordnung; hier: Einrichten der Bushaltestelle 'Niersteiner Straße'
  • Ö4barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Gemeindehalle - Grundsatzbeschluss
  • Ö5Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung von Gemeindestraßen
  • Ö6Ortsgemeinde Mommenheim; Bebauungsplan 'Am Weiherborn' Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Auslegungsbeschluss
  • Ö7Ortsgemeinde Mommenheim; Bebauungsplan 'Am Weiherborn' (Halle Leib) Hier: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Erstellung eines Umweltberichtes
  • Ö8Bauhof Mommenheim hier: Anschaffung eines neuen Anhängers
  • Ö9Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
  • Ö9.1Mommenheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Im Rosengarten; Flur 12, Flurstück 377 Erweiterung Wohnhaus
  • Ö10Bauangelegenheiten
  • Ö11Mitteilungen
  • Ö12Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung