Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Mommenheim für das Haushaltsjahr 2024
• Ö3KITA-Kitzelstein hier: Grundsatzbeschluss für die Erweiterung Haus 'Kitzel'
• Ö4Bauhof Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Fahrzeuges
• Ö5Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung einer Gemeindestraße Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung einer Gemeindestraße
• Ö7Bauangelegenheiten
• Ö8Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö8.1Mommenheim; Befreiungsantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Keltenweg; Flur 2, Flurstücke 33/3, 36/1 Errichtung Lebensmitteldiscounter mit Apotheke und Bankfiliale
• Ö8.2Mommenheim; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bahnhofstraße; Flur 9, Flurstück 342/2 Zweite Verlängerung einer Bauvoranfrage
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung