Sitzung des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschusses der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung
• Ö2HH-Planung 2024 - Zeitplan und aktueller Stand
• Ö3Stadtsanierung Oppenheim; Programm 'Aktive Stadt - Lebendige Zentren'; Einzelsanierungsmaßnahme 'Ausbau Zolltorplatz'; Beratung und Beschlussfassung zur überarbeiteten Entwurfsplanung, Kostenschätzung, Ermächtigung der Verwaltung zur Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung sowie zur Beauftragung des günstigsten Bieters
• Ö4Sanierung Rathaus Oppenheim Angebote und Vergabe Parkett-, Maler- und Dacharbeiten
• Ö5Trauerhalle Oppenheim, Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen in 2024
• Ö6Erweiterung KiTa Gänsaugraben, Freigabe der angepassten Planung
• Ö7Ausbau eines Teilbereichs des Baumschulweges im Zuge einer Kanalbaumaßnahme; Beratung und Beschluss zum Ausbauprogramm und zur Ausschreibung der Honorarleistungen
• Ö8barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Verbandsgemeindeverwaltung - Grundsatzbeschluss - Beauftragung Planungsbüro
• Ö9Kindergarten 'Herrnweiher' Stadt Oppenheim Hier: Umrüstung der Beleuchtung auf LED
• Ö10Naturkindergarten Stadt Oppenheim hier: Instandsetzung eines Personalwagens
• Ö11Satzung der Stadt Oppenheim über den Allmendgenuss vom 31.03.2004; a) Beratung über die Bestellung einer/eines Beauftragten zur Überwachung und Einhaltung der aktuell gültigen Satzungsregelungen b) Beratung über die Bildung einer Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung/Anpassung der Allmend-Satzung (Analyse zum Bestand, Bewertung Konfliktpunkte, Erarbeitung von Lösungen)
• Ö12Stadt Oppenheim; Vollzug des Landesstraßengesetzes Rheinland-Pfalz (LStrG); hier: Widmung der Gemeindestraße 'Am Stadtbad' nach § 36 LStrG
• Ö13Parkplatz Amtsgerichtsplatz 2; Vermietung von Parkplätzen
• Ö14Event-Programm 'Oppenheim365grad' 2025
• Ö15Kommunale Wärmeplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Übertragungsbeschluss gem. § 67 Abs. 5 GemO
• Ö16Mitteilungen
• Ö17Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung