Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim

Gremium

Gemeinderat Köngernheim

Datum

Donnerstag, 14. September 2023

Uhrzeit

19:30 - 21:55 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Sickingenhalle Köngernheim

Im Wiesengrund 1, 55278 Köngernheim

Dateien

Bekanntmachung9 KBBekanntmachung_Offenlage_Nachtragshaushalt109 KBNachtragseinladung_Bekanntmachung_Offenlage 2023_Ratsmitglieder433 KBzu TOP 4 öT (Angebot Mathea Küchen Atelier vom 07.09.2023)2 MBzu TOP 7 öT (Bordsteinabsenkung)2 MBzu TOP 13 öT (Trägerbeteiligung Windenergie Plan)1009 KBzu TOP 13 öT (Schreiben an die Ortsgemeinde Köngernheim vom 05.09.2023 - Trägerbeteiligung Windenergie)1 MBoeffentliches Protokoll496 KB

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Vorstellung Hochwasser- / Starkregenkonzept
  • Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Vertrages zur mobilen Jugendarbeit mittleres Selztal Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö3Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit -plan der Ortsgemeinde Köngernheim für das Haushaltsjahr 2023 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö4Bestellung Küche für Kita Abenteuerland, Köngernheim Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö5Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö6Sanierung Kita Abenteuerland, hier: Sachstand und Kostenübersicht
  • Ö7Absenkung Bürgersteig im Bereich Einfahrt L 425 zur Straße hinter dem Rathaus /Friesenheimer Weg
  • Ö8Straßennamen Baugebiet
  • Ö9Sanierung Kindertagesstätte Abenteuerland; a) Zustimmung zu Mehrkosten i.H.v. rd. 150.000,00 EURO / Gewerk Elektro b) Erweiterung Planungsauftrag / Gewerk Elektro Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö10Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung
  • Ö11Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
  • Ö11.1Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Mühlgasse 10; Flur 7, Flurstück 157/2 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Mühlgasse 10; Flur 7, Flurstück 157/2 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö12Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gebäudeversicherung um Elementarschäden Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö13Trägerbeteiligung Flächennutzungsplan Windenergie
  • Ö14Mitteilungen
  • Ö15Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung