Konstituierende Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum

Datum

Montag, 26. August 2024

Uhrzeit

19:00 - 20:00 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Dorfgemeinschaftshaus Guntersblum

Mühlstraße 44, 67583 Guntersblum

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder
  • Ö2Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung
  • Ö3Wahl der/des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeister, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
  • Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Änderung/Neufassung der Hauptsatzung
  • Ö5Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt 1. Erste/r Beigeordnete/r 2. Weitere Beigeordneten
  • Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Gemeinderates
  • Ö7Zustimmung zur Übertragung von Geschäftsbereichen auf die Beigeordneten gem. § 50 Abs. 4 GemO
  • Ö8Bildung der Gemeindeausschüsse
  • Ö9Wahl von Beauftragten
  • Ö10Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Margarete Schultheiß-Lambrecht-Stiftung
  • Ö11Wahl eines weiteren Mitgliedes der Ortsgemeinde für den Verwaltungsrat der Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunale Energie Rhein-Selz AöR"
  • Ö12Planungsbeauftragung für KIPKI geförderte PV Anlagen
  • Ö13Ladeinfrastrukur in den Kommunen der VG Rhein-Selz
  • Ö14Guntersblum; Bauleitplanverfahren "Flächennutzungsplan, 1. Änderung" der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO
  • Ö15Treppe Danziger Straße / Kellerweg - Ausschreibungsfreigabe
  • Ö16Ortsgemeinde Guntersblum; Vollzug des Landesstraßengesetzes Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Umwidmung eines Rad-, Geh- und Wirtschaftsweges in einen Geh- und Radweg gemäß § 36 LStrG
  • Ö17Arbeitskleidung Bauhof - Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben
  • Ö18Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
  • Ö18.1Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Kellerweg, Flur 1, Flurstück 450/8 Tekturunterlagen Erweiterung einer Beherbergungsstätte mit Abweichungen/ Befreiungen
  • Ö19Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO
  • Ö19.1Anschaffung eines neuen Rasenmähers für den Bauhof hier: Mitteilung einer Eilentscheidung gem. § 48 GemO
  • Ö19.2Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Straße; Flur 13, Flurstück 146/2 Wohnhauserweiterung
  • Ö19.3Guntersblum; Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes zur Neugenehmigung von 9 Windenergieanlagen in den Gemarkungen Eimsheim, Guntersblum und Uelversheim; Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 BauGB
  • Ö19.4Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Hollach; Flur 1, Flurstück 1066 Erweiterung und Überdachung einer Terrasse an einem bestehenden Einfamilienhaus
  • Ö19.5Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Alsheimer Str.; Flur 1, Flurstück 606 Errichtung einer Büroraumerweiterung durch eine Küche
  • Ö20Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
  • Ö20.1Dorfgemeinschaftshaus Guntersblum hier: Sanierung Fußboden Bühne
  • Ö20.2Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Danziger Straße; Flur 1, Flurstück 414/1 Erneuerung der Dacheindeckung an einem bestehenden Nebengebäude
  • Ö20.3Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Alsheimer Straße; Flur 1, Flurstück 16/2, 17 Nutzungsänderung einer ehemaligen Stallung zu einen Floristikladen
  • Ö20.4Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Hauptstraße; Flur 1, Flurstück 34 Nutzungsänderung Einfamilienhaus in ein Zweifamilienhaus
  • Ö20.5Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Hauptstraße; Flur 1, Flurstücke 751, 752 Umbau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten
  • Ö21Mitteilungen
  • Ö22Anfragen
  • Ö23Einwohnerfragestunde
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung