Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hahnheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2KIPKI-Maßnahmen Hahnheim
• Ö3Ortsgemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Hauptstraße-Ost, 2. BA'; Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB
• Ö4Ortsgemeinde Hahnheim; Bebauungsplan Wahlheimer Hof; Hier: Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Vertrages zur mobilen Jugendarbeit mittleres Selztal
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gebäudeversicherung um Elementarschäden
• Ö7Geschwindigkeitsanzeige Über-/ Außerplanmäßige Rechnungsfreigabe
• Ö8Baumurnenbestattung Über-/ Außerplanmäßige Rechnungsfreigabe
• Ö9Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen
• Ö10Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung
• Ö11Mitteilung über eine Eilentscheidung gem. § 48 GemO
• Ö12Anträge
• Ö12.1Antrag der Ehrenamtsgruppe Ökologische Aufwertung Hahnheim Zuschuss für ehrenamtliche Maßnahme auf dem Friedhof
• Ö12.2Antrag der SPD-Fraktion 30 km/h Geschwindigkeitsbegrenzung vor dem Gemeindezentrum
• Ö13Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö13.1Hahnheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde Hahnheim gemäß § 36 BauGB; Hier: Wahlheimer Hof 2; Flur 6, Flurstück 227/3 Umbau und Aufstockung Wohnhaus
• Ö14Mitteilungen
• Ö15Anfragen