Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum

Datum

Mittwoch, 30. Juni 2021

Uhrzeit

19:00 - 21:55 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Dorfgemeinschaftshaus Guntersblum

Mühlstraße 44, 67583 Guntersblum

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Angelegenheiten Zentrale Dienste
  • Ö1.1Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse
  • Ö1.2Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter der ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2020
  • Ö1.3Radwegeausbau und -förderung für touristische Verkehre in der VG Rhein-Selz; Beratung und Beschlussfassung bzgl. des Abschlusses einer Ausbauvereinbarung und der Aufgabenübertragung auf die VG Rhein-Selz
  • Ö1.4Rathaus und Kindertagesstätte 'Zwergenpalast' Guntersblum Austausch der Heizzentrale und Heizkreise; Auftragsvergabe
  • Ö2Angelegenheiten Bauliche Infrastruktur
  • Ö2.1Neubau eines Radweges zwischen Guntersblum und und Eimsheim; Zustimmung der Gemeinde als Grundsatzbeschluss
  • Ö2.2Kita 'Zukunftswerkstatt' Guntersblum hier: Umbau Lüftungsanlage
  • Ö2.3Ortsgemeinde Guntersblum; Gestaltungs- u. Erhaltungssatzung, 1. Änderung; Hier: Beratung und Beschlussfassung
  • Ö2.4Guntersblum; Bebauungsplan Algersweg-West, 4. Änderung und Ergänzung; Hier: Beratung und Beschlussfassung über planerische Festsetzungen zum Seniorenheim und der Wohnanlage betreutes Wohnen
  • Ö2.4.1Mission Leben
  • Ö2.5Guntersblum; Bebauungsplan 'Kehlgewann - Feuerwehr/Rettungsdienst/Katastrophenschutz'; Hier: Auftragsvergabe entwässerungstechnische Voruntersuchung
  • Ö2.6Durchführung von Straßenunterhaltungsmaßnahmen Zustimmung zur Beseitigung von Straßenschäden Festlegung des Sanierungsumfanges
  • Ö2.7Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2030; Hier: geplante Flächennutzungsplanänderung in der Gemarkung Guntersblum
  • Ö2.8Städtebauliche Erneuerung/ Städtebauförderung; Programm 'Wachstum und nachhaltige Entwicklung' Ortsgemeinde Guntersblum; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für stadtplanerische Leistungen im Rahmen von vorbereitenden Untersuchungen gem. §141/171 BauGB
  • Ö2.9Eilentscheid für Entrümpelung Anwesen, Ölmühlstraße 11 in Guntersblum
  • Ö3Angelegenheiten Zentrale Immobilienverwaltung
  • Ö3.1Baulandentwicklung im geplanten Gewerbegebiet Guntersblum-Ost
  • Ö3.2Grundstücksangelegenheiten; Erstellung eines Verkehrswertgutachtens für die Immobilie 'König-Etzel-Str. 1-3'
  • Ö4Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
  • Ö4.1Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Nordhöfer Straße 3, Flur 1, Flurstück 236/1 Errichtung eines Katzengehege
  • Ö4.2Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Nordhöfer Straße 38, Flur 1, Flurstück 83 Sanierung des Daches, Fassadensanierung
  • Ö4.3Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Hauptstraße 49, Flur 1, Flurstück 780/7 Umbau / Ausbau eines Mehrfamilienhaus mit 5 Wohneinheiten
  • Ö5Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
  • Ö5.1Gemeinde Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Nibelungenstraße 2; Flur 13, Flurstück 96/11 und 96/19 Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit 7 Wohneinheiten
  • Ö5.2Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Marktplatz 3, Flur 1, Flurstück 32 Einbau eines neuen Fensters
  • Ö5.3Gemeinde Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Alsheimer Straße 11; Flur 1, Flurstück 547/1; Anstrich der Hausfassade
  • Ö5.4Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Philipp-Kreißler-Straße 20; Flur 7, Flurstück 224; Aufschüttung eines Baugrundstücks
  • Ö5.5Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Nibelungenstraße 22, Flur 13, Flurstück 82/7, 211/33 Erweiterung und Aufstockung eines Wohnhauses
  • Ö5.6Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wormser Straße 16, Flur 51, Flurstück 32/2 Errichtung eines Freisitzes und Anbringen von 2 Balkonen an das bestehende Gebäude
  • Ö5.7Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kellerweg 10, Flur 1, Flurstück 216 Errichtung einer Teeküche und einer Toilette
  • Ö5.8Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bleichstraße 17, Flur 1, Flurstück 639 Nutzungsänderung eines Nebengebäudes zu einem Atelier und Einbau eines Pelletofen
  • Ö5.9Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kurzer Flurweg 1, Flur 7, Flurstück 101/1 Erweiterung und Fassadenänderung, sowie von zwei Werbetafeln
  • Ö5.10Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Hollach 38, Flur 1, Flurstück 1035 Neubau einer gemischt genutzten Halle, KFZ Werkstatt, Büro, Lager, Garagen
  • Ö5.11Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Julianenstraße 43, Flur 1, Flurstück 5 Dachsanierung und Errichtung einer Photovoltaikanlage
  • Ö5.12Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Kurzer Flurweg 1, Flur 7, Flurstück 101/1 Bauantrag Werbeanlage, Errichtung von 2 Werbestellen und Anbringen eines Werbebanners
  • Ö5.13Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: König-Gunther-Straße 11, Flur 13, Flurstück 95/4 Bauvoranfrage zum Umbau und Sanierung eines Zweifamilienhauses , Aufstockung
  • Ö5.14Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Hauptstraße 55, Flur 1, Flurstück 797 Sockelsanierung und Neuanstrich der Fassade
  • Ö5.15Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Philipp-Kreißler-Straße 16, Flur 7, Flurstück 226 Errichtung einer Schreinerei mit Büro, Sozialräumen, Ausstellung und Lager
  • Ö5.16Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Mittelstraße 12, Flur 1, Flurstück 703/6 Nutzungsänderung von Lagerflächen in Wohnraum
  • Ö5.17Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Philipp-Kreißler-Straße 16, Flur 7, Flurstück 226 Neubau eines Betriebsgebäudes mit Wohnung, Büro und Garage
  • Ö5.18Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Außenbereich; Flur 49, Flurstück 6,7 Errichtung einer Netzersatzanlage auf dem Betriebsgelände der Wasserversorgung
  • Ö5.19Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Nibelungenstraße 2, Flur 13, Flurstück 96/11, 96/19 Bauvoranfrage Errichtung eines Mehrfamilienhaus mit 7 Wohneinheiten
  • Ö5.20Guntersblum; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Götzenstraße 12, Flur 1, Flurstück 486 Fassadenrenovierung und Austausch von 4 Fenstern
  • Ö5.21Umbau der öffentlich Straßenbeleuchtung in der Schulstraße, Aufgrund von privaten Baumaßnahmen, Auftragsvergabe an das EWR
  • Ö5.22Integrationspauschale OG Guntersblum hier: Bücher und Klangschale Kita Zwergenpalast
  • Ö5.23Bauhof Guntersblum hier: Instandsetzung Kommunaltraktor; Fabrikat: Fendt
  • Ö5.24Integrationspauschale; hier: Verwendung der Mittel
  • Ö5.25Integrationspauschale; hier: Verwendung der Mittel
  • Ö6Resolution der Ortsgemeinde und den Fraktionen zur Errichtung eines Kreisels auf der B9 - Einfahrt Guntersblum Süd
  • Ö7Anträge der Fraktionen aus dem Gemeinderat
  • Ö7.1Antrag der SPD-Fraktion, Römerstraße
  • Ö7.2Antrag der CDU-Fraktion; Gewerbegebiet Guntersblum-Ost
  • Ö8Informationen
  • Ö9Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung