Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Ortsgemeinde Köngernheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan 'Jordan´s Untermühle, 1. Änderung und Erweiterung'; Hier: Durchführung einer erneuten Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Köngernheim für das Haushaltsjahr 2023
• Ö4Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Rechnungsjahr 2020 sowie Entlastung der Ortsbürgermeisterin, des Bürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö5Beratung und Beschluss über die Vorgehensweise hinsichtlich der Gratulation zu Altersjubiläen
• Ö6Sinkkastenreinigung - Teilnahme Sammelausschreibung 2023-26 - Festlegung Reinigungsanzahl
• Ö7Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö7.1Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Oppenheimer Straße; Flur 7, Flurstück 237/4 Errichtung eines Flaschenlagers
• Ö8Selzradweg-Route; Sanierung der Radwegeverbindung im Bereich 'Untermühle' hier: Prüfauftrag wegen Bezuschussung
• Ö9Verkehrssituation Schustergasse Beschluss über die weitere Vorgehensweise
• Ö10Bericht über die Situation Kita und Baumaßnahme Brücke
• Ö11Mitteilungen
• Ö12Anfragen