Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö0.1Einwohnerfragestunde
• Ö1Angelegenheiten des Fachbereiches Finanzen
• Ö1.1Empfehlung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2024
• Ö1.2Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2023
• Ö1.3Beschluss der Beauftragungserweiterung von Schüllermann zur Begleitung der Einführung Umsatzsteuer 2b
• Ö2Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö2.1Beratung und Beschlussfassung über die 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz zur Erweiterung der gewährten Aufwandsentschädigung für die Stellvertreter der Jugendwarte, der Angehörigen der Brandschutzerziehung und redaktionelle Anpassung
• Ö3Angelegenheiten des Fachbereiches Bauen und Umwelt
• Ö3.1Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Teiländerung in der Gemarkung Guntersblum, Änderung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Sonderbaufläche
• Ö3.2Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Teiländerung in der Gemarkung Nierstein, OT Schwabsburg, Änderung einer Grünfläche in eine Gemeinbedarfsfläche
• Ö3.3Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Teiländerung in der Gemarkung Guntersblum, Änderung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Grünfläche (Radfahrplatz)
• Ö3.4Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Teiländerung in der Gemarkung Selzen, Änderung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Sonderbaufläche (Bauschuttaufbereitungsanlage)
• Ö3.5Vorstellung Neuplanung Außengelände Grundschule Undenheim
• Ö3.6Sachstand Neubau Hallenbad
• Ö3.7Förderantrag zur Kommunalen Wärmeplanung
• Ö4Angelegenheiten des Fachbereiches Bürgerdienste
• Ö4.1Arigon Next Flow
• Ö4.2Fahrzeugbeschaffungen 2024
• Ö5Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö5.1Hydraulischer Abgleich GS Dienheim
• Ö5.2GS Mommenheim / Hydraulischer Abgleich, Erneuerung der Waschbecken inkl. Unterschränke und Rückbau der Zonenventile in den Klassenzimmern
• Ö5.3Hydraulischer Abgleich GS Oppenheim
• Ö5.4Hydraulischer Abgleich GS Nierstein
• Ö5.5Hydraulischer Abgleich GS Hahnheim
• Ö5.6Hydraulischer Abgleich Feuerwehr Undenheim
• Ö5.7Feuerwehrgerätehaus, An der Jungwiese 4, 67586 Hillesheim, Sanierung der Heizungsanlage inkl. Hydraulischer Abgleich
• Ö6Anträge der Fraktionen
• Ö6.1Antrag der BL-Fraktion zur Prüfung der Anschaffung eines Amt-O-Mat
• Ö6.2Antrag der CDU-Fraktion zur Anschaffung eines Automaten zur Dokumentenabholung
• Ö6.3Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Hauptsatzung; Bildaufzeichnungen in öffentlichen Sitzungen
• Ö7Mitteilungen
• Ö8Anfragen
• Ö8.1Anfrage der CDU-Fraktion zur Auflistung von Investitionsmaßnahmen der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö8.2Anfrage der BL-Fraktion zu Ausschankgenehmigungen und Magazin 'Mein Rhein-Selz'
• Ö8.3Anfrage der CDU-Fraktion: Status Jahresabschlüsse der Kommunen der VG Rhein-Selz
• Ö8.4Anfrage der CDU-Fraktion: Tourismus- und Wirtschaftsförderung
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung